Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.12.2014

15:33 Uhr

Gespräche in Weißrussland

Poroschenko kündigt Verhandlungen in Minsk an

Nächste Verhandlungsrunde in Minsk: In der weißrussischen Hauptstadt sollen die Parteien des Ukraine-Konflikts an einem Tisch sitzen und Lösungen finden. Ukraines Präsident Poroschenko zeigt sich im Vorfeld optimistisch.

Petro Poroschenko, Präsident der Ukraine: Vor den Gesprächen wurde offenbar vereinbart, dass binnen 30 Tagen eine Pufferzone eingerichtet werden solle. dpa

Petro Poroschenko, Präsident der Ukraine: Vor den Gesprächen wurde offenbar vereinbart, dass binnen 30 Tagen eine Pufferzone eingerichtet werden solle.

KiewZur Befriedung des Ukraine-Konflikts wollen sich Vertreter Kiews und der prorussischen Separatisten am Dienstag zu neuen Verhandlungen treffen. Vor dem in der weißrussischen Hauptstadt Minsk geplanten Gespräch sei schon „vorläufig“ vereinbart worden, dass binnen 30 Tagen eine Pufferzone eingerichtet werden solle, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Samstag. An den Beratungen würden auch Vertreter der russischen Regierung sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilnehmen.

Beim bisher letzten Treffen in dem Format war am 5. September in Minsk eine Waffenruhe vereinbart worden, die auch den Abzug von Kämpfern und Waffen jeweils 15 Kilometer hinter eine Waffenstillstandslinie vorsah. Allerdings hielten die Kämpfe an, zudem konnten sich beide Seiten bislang nicht auf den genauen Verlauf der „Entflechtungslinie“ einigen. Das ist nun offenbar erreicht.

Am Tag der neuen Verhandlungen soll nun tatsächlich eine Waffenruhe in Kraft treten. „Am 9. Dezember werden wir einen Tag des Schweigens“ (der Waffen) haben, sagte Poroschenko. „Und in den folgenden 30 Tagen müssen sich die Seiten aus der demilitarisierten Zone zurückziehen.“

Die ukrainischen Parteien und ihre Köpfe

Petro-Poroschenko-Block

Die Parlamentswahl soll der krisengeschüttelten Ukraine an diesem Sonntag eine stabile Regierung bringen. Wegen der Gefechte im Osten werden aber vorerst nur 424 der 450 Sitze in der Obersten Rada in Kiew vergeben, es gilt die Fünfprozenthürde. Um 225 Sitze bewerben sich 29 Parteien mit mehr als 3000 Kandidaten, die restlichen 199 Mandate werden per Direktwahl bestimmt. Stimmberechtigt sind gut 36 Millionen Bürger. Die aussichtsreichsten Parteien im Überblick.

PETRO-POROSCHENKO-BLOCK: „Zeit für Einigkeit“ ist der Slogan der neu gebildeten Partei von Präsident und Namensgeber Petro Poroschenko. Sie liegt in Umfragen weit vorne. Spitzenkandidat ist der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko, der einen Wechsel vom Rathaus ins Parlament bisher kategorisch ausschließt. Vizeregierungschef Wladimir Groisman auf Listenplatz Vier gilt als Vertrauter von Poroschenko und wird als dessen Favorit für das Ministerpräsidentenamt gehandelt.

Oppositionsblock Silnaja Ukraina

Vertreter der bis zum Machtwechsel im Februar regierenden Partei der Regionen treten getrennt an. Ex-Vizeministerpräsident Juri Boiko muss mit dem Oppositionsblock um den Einzug bangen. Sicher im Parlament dürfte dagegen der ehemalige Sozialminister und Vizeregierungschef Sergej Tigipko mit seiner wiederbelebten Kraft Silnaja Ukraine (Starke Ukraine) sein.

 

Swoboda

Den Rechtsradikalen um Parteiführer Oleg Tjagnibok werden in Umfragen nur geringe Chancen für einen Wiedereinzug gegeben.

Vaterlandspartei

Die Partei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat sich nach dem Weggang „altgedienter Kader“ verjüngt. Listenplatz Eins trat Timoschenko demonstrativ an die Militärpilotin Nadeschda Sawtschenko ab, die in Russland wegen Mordverdachts im Gefängnis sitzt. Kiew wirft Moskau politische Motive in dem Fall vor.

Radikale Partei

Frontmann ist der Abgeordnete Oleg Ljaschko. Sein Markenzeichen ist eine Heugabel, mit der er Kiew „ausmisten“ will.

Narodny Front

Ganz auf Regierungschef Arseni Jazenjuk zugeschnitten ist der Wahlkampf der neugegründeten Volksfront. Auf ihrer Liste stehen viele Kabinettsmitglieder, etwa Innenminister Arsen Awakow. Auch Parlamentspräsident Alexander Turtschinow und der frühere Sicherheitsratschef Andrej Parubij sowie Journalisten und Frontkämpfer stehen Jazenjuk zur Seite. Viele Spitzenkandidaten arbeiteten früher in der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko.


Nach dem ersten Minsk-Abkommen hatte sich die Krise wieder verschärft. Kiew sah sich vor allem durch Wahlen provoziert, die die Rebellen in ihren selbstproklamierten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk abhielten. In der vergangenen Woche gab es Berichte, wonach bei Kämpfen um den Flughafen von Donezk viele Soldaten und Rebellen getötet wurden. Danach kam die vorläufige Einigung zustande, die Waffen nun wirklich ruhen zu lassen.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×