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24.06.2011

12:46 Uhr

Gewalt

Fast 1.600 neue Flüchtlinge in der Türkei

Gewalt und Unterdrückung sind in Syrien an der Tagesordnung. Die EU verlangt, dass der Sicherheitsrat eine "angemessene Antwort" auf die Situation in Syrien findet.

Eine Syrische Frau in einem Flüchtlingslager in Yayladagi in der  Türkei. Quelle: dapd

Eine Syrische Frau in einem Flüchtlingslager in Yayladagi in der Türkei.

Brüssel/IstanbulVor der Gewalt in Syrien sind inzwischen mehr als 11.700 Menschen in die benachbarte Türkei geflüchtet. Am Vortag seien insgesamt 1.600 neue Flüchtlinge registriert worden, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Syrische Truppen waren in das Grenzdorf Chirbet al-Dschoos vorgestoßen, das nur einige hundert Meter von der Grenze zur Türkei entfernt liegt. Ein syrischer Aktivist sagte der Nachrichtenagentur dpa in Istanbul telefonisch, in dem Dorf seien 14 ältere Menschen, die nicht flüchten wollten oder konnten, festgenommen worden. Auf den Dächern der Häuser seien Heckenschützen postiert, sagte er unter Berufung auf Flüchtlinge weiter. Augenzeugen berichteten, nach dem Vorstoß der syrischen Truppen hätten türkische Soldaten an der Grenze Kampfausrüstung und Helme angelegt.

Unterdessen dringt die EU angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien auf eine Verurteilung im UN-Sicherheitsrat. Der Sicherheitsrat müsse eine „angemessene Antwort“ auf die Situation in Syrien geben, heißt es in der Abschlusserklärung des EU-Gipfels, den die 27 Staats- und Regierungschefs am Freitag in Brüssel verabschieden werden. „Die EU verurteilt in schärfster Weise die anhaltende Unterdrückung sowie die inakzeptable und schockierende Gewalt, mit der das syrische Regime gegen die eigene Bevölkerung vorgeht“, heißt es in dem Entwurf der Erklärung. Zugleich wird Präsident Bashar al-Assad gewarnt, dass die Gewalt zunehmend die Legitimität seiner Herrschaft infrage stelle.

Damit deutet sich eine Parallele zum Fall Libyen an. Dort argumentiert die EU seit längerem, dass Machthaber Muammar Gaddafi angesichts der Gewalt abtreten müsse. In der Abschlusserklärung des EU-Gipfels wird Gaddafi erneut aufgefordert, sofort seine Macht abzugeben. Zugleich wird der Übergangsrat als Vertreter des libyschen Volkes anerkannt.


Von

rtr

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