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12.11.2011

15:36 Uhr

Gewalt gegen Opposition

Arabische Liga sperrt Syrien aus

Die Arabische Liga setzt ein Zeichen gegen die Gewalt in Syrien: Der Staatenverbund hat das Mitgliedsland suspendiert - die Friedenspläne müsste umgesetzt werden. Syrien bezeichnet die Maßnahme als illegal.

Prinz Saud Al-Faisal, saudischer Außenminister. Reuters

Prinz Saud Al-Faisal, saudischer Außenminister.

KairoAngesichts der fortdauernden Gewalt gegen Regierungsgegner in Syrien hat die Arabische Liga die Mitgliedschaft des Landes ausgesetzt. Zugleich wurden die arabischen Staaten aufgefordert, ihre Botschafter aus Damaskus abzuziehen, wie der katarische Außenminister und Regierungschef Hamad ben Dschassem el Thani am Samstag in Kairo sagte.

Der am Samstag bekannt gegebene Entschluss soll so lange gelten, bis die syrische Regierung eine Vereinbarung umsetzt, die Gewalt gegen Regimegegner einzustellen. Der katarische Außenminister erklärte, der Ausschluss Syriens trete am Mittwoch in Kraft. Er rief das syrische Militär auf, die Gewalt gegen Zivilpersonen zu beenden. 18 Länder hätten sich am Samstag hinter die Entscheidung der Arabischen Liga gestellt, hieß es. Der Libanon, Jemen und Syrien hätten dagegen gestimmt, der Irak habe sich bei der Abstimmung enthalten.

Damaskus hatte am 2. November einem Friedensplan der Liga zugestimmt, diesen aber seitdem nicht angewandt.

Die Arabische Liga

Gründung und Ziele

Die Arabische Liga geht auf eine Initiative Ägyptens zurück und wurde von sieben arabischen Staaten 1945 in Kairo gegründet. Ziele der Organisation sind eine engere politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Schlichtung innerarabischer Streitfälle.

Nach der Gründung Israels 1948 wurde ein unabhängiger palästinensischer Staat zum politischen Hauptanliegen der Arabischen Liga.

Organisation

Der Liga gehören offiziell 21 arabische Staaten in Vorderasien und Nordafrika sowie die palästinensischen Autonomiegebiete an. Zwischen den jährlichen Gipfeltreffen ist der Rat der Außenminister das höchste Gremium der Arabischen Liga.

Generalsekretär ist seit Juli 2011 der in den USA ausgebildete Jurist Nabil al-Arabi, der als ägyptischer UN-Botschafter, Außenminister und Mitglied des Internationalen Gerichtshofes internationale Erfahrung erwarb.

Arabischer Frühling

Seit Ausbruch des Arabischen Frühlings herrscht in der Organisation Uneinigkeit über den Umgang mit gewalttätigen Regimes in den eigenen Reihen. Einige Regierungen fürchten, dass ihnen ähnliche Konflikte mit der eigenen Bevölkerung drohen.

Syrien hat die Entscheidung der Arabischen Liga, die Mitgliedschaft des Landes auszusetzen, als „illegal“ kritisiert. Eine Suspendierung widerspreche dem Vertrag des Staatenbundes, erklärte der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga, Jussef Ahmad, laut syrischen Staatsmedien. Die Entscheidung „beendet das gemeinsame arabische Handeln und beweist, dass die Führung der Liga ein Programm verfolgt, das von den Amerikanern und dem Westen diktiert wird“, fügte Ahmad demnach hinzu.

Kommentare (2)

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kurzda

12.11.2011, 15:32 Uhr

Al - Claquere des Westems. Offensiv in Libyens agiert. Betreiben aber selber dunkle Terrorstaaten

AS1

12.11.2011, 19:34 Uhr

Das wurde aber auch Zeit, dass die Arabische Liga mal endlich handelt! Taten wären aber noch besser! Der Westen ist ja derzeit mehr mit seinen eigenen Krisen beschäftigt.

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