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22.12.2016

11:17 Uhr

Gewalt in Aleppo

Uno will Kriegsverbrecher in Syrien zur Rechenschaft ziehen

Im Weltsicherheitsrat sind alle Versuche gescheitert, der Gewalt in Syrien ein Ende zu setzen. Nun tritt das Uno-Plenum in Aktion, um Kriegsverbrechen in Syrien in Zukunft ahnden zu können.

UN-Generalversammlung

UN bekräftigt Dokumentation von Kriegsverbrechen in Syrien

UN-Generalversammlung: UN bekräftigt Dokumentation von Kriegsverbrechen in Syrien

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New York/AleppoKriegsverbrecher sollen künftig für ihre Taten in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden können. Die Uno-Vollversammlung verabschiedete in New York eine entsprechende Resolution. Sie sieht vor, dass die Vereinten Nationen Informationen über mögliche Kriegsverbrechen in Syrien sammeln dürfen, um sie dann in Zukunft an eine Recht sprechende Institution zu übergeben. Indessen ging in Syrien nach vielen Stunden des Wartens in eisiger Kälte die Evakuierung Ost-Aleppos weiter.

Das Abkommen wurde am Mittwoch im Plenum in New York von 105 Staaten unterstützt und erreichte damit die nötige einfache Mehrheit unter den 193 Mitgliedstaaten. Deutschland stimmte zu. Dagegen votierten unter anderem Russland, der Iran und China.

Anders als Resolutionen des mächtigen Weltsicherheitsrates sind Resolutionen der Uno-Vollversammlung rechtlich nicht bindend. Sie könnten aber letztlich zu einem Uno-Tribunal führen, in dem Verantwortliche der am Konflikt beteiligten Staaten wegen Kriegsverbrechen auch strafrechtlich verfolgt werden können. Das wiederum könnte Druck aufbauen und auch einzelne Länder dazu bewegen, gegen die beteiligten Parteien Sanktionen zu verhängen.

Bisher hatte sich die internationale Staatengemeinschaft nicht auf eine Einrichtung oder einen Prozess zur Ahndung von Kriegsverbrechen im fast sechsjährigen Syrienkonflikt einigen können. Im 15-köpfigen Uno-Sicherheitsrat blockierten die Vetomächte Russland und China jeden Versuch, die Verbrechen in Syrien strafrechtlich verfolgen zu lassen. Der scheidende Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach in diesem Zusammenhang von einem Totalversagen.

Syrien-Krise: Evakuierung Ost-Aleppos weitgehend abgeschlossen

Syrien-Krise

Evakuierung Ost-Aleppos weitgehend abgeschlossen

Es hat geschneit in Aleppo. Lange mussten die Menschen frieren, die aus den Rebellengebieten in Sicherheit gebracht werden sollten. Inzwischen wurden 1500 Menschen aus der verschneiten Stadt gebracht.

Nach neuerlicher Unterbrechung ging am Mittwoch die Evakuierung Ost-Aleppos im Norden Syriens weiter. Dutzende Busse mit Zivilisten und Rebellen an Bord verließen die letzten Gebiete der Aufständischen in der über Jahre umkämpften nordsyrischen Stadt, wie syrische Staatsmedien berichteten. Im Gegenzug verließen vier Busse und zwei Krankenwagen die von Rebellen belagerten Schiitenorte Fua und Kafraja im Nordwesten Syriens.

Es könnte sich um die letzten Transporte bis zur vollständigen Evakuierung der Rebellengebiete Ost-Aleppos handeln. Die Menschenrechtler hatten am Dienstag berichtet, dass noch 2000 bis 3000 Menschen auf den Transport warteten. Wie lange der Einsatz dauern wird, blieb zunächst unklar.

Knapp vier Monate nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien gab es dort die bislang schwersten Gefechte zwischen den Truppen und der Terrormiliz Islamischer Staat. Die türkische Nachrichtenagentur DHA meldete unter Berufung auf das Militär, bei den Kämpfen nahe der von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehaltenen Stadt Al-Bab seien mindestens zehn türkische Soldaten ums Leben gekommen. 18 weitere Soldaten seien bei den Kämpfen verletzt worden, sechs davon schwer. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, mit Unterstützung von Rebellen und mit Luftangriffen sei es gelungen, die Straße zwischen Al-Bab und Aleppo unter Kontrolle zu bringen.

Warum Aleppo im Krieg so wichtig ist

Symbolwirkung

Aleppo hat sich zum Symbol für den verheerenden Konflikt entwickelt. Die Stadt war nahezu seit Beginn der Kämpfe zwischen Regime und Rebellengruppen geteilt und ist das am schwersten umkämpfte Schlachtfeld in dem Krieg. Wer hier siegt, hat auch einen immensen psychologischen Vorteil.

Letzte Hoffnung für Rebellen

Aleppo ist die letzte Großstadt, in der Aufständische noch Gebiete kontrollieren. Damaskus und Homs sind fest in der Hand der Truppen von Syriens Präsident Baschar al-Assad. Den Rebellen blieben ohne die ehemals größte Stadt des Landes nur noch einige eher ländliche Gebiete wie die Provinz Idlib.

Strategisch wichtig

Nicht zu unterschätzen ist der militärische Spielraum, den die syrische Armee bei einer Eroberung gewinnen würde. Die Schlacht um die ehemalige Handelsmetropole bindet viele Kräfte. Diese könnten sich dann auf andere Rebellengebiete des Landes konzentrieren und das Ende des Bürgerkrieges erzwingen.

Einfluss Russlands

An der Entwicklung in der nordsyrischen Stadt lässt sich der Einfluss Russlands seit seinem Kriegseintritt vor mehr als einem Jahr sowie der des Irans ablesen. Ohne diese beiden Verbündeten wäre das geschwächte Regime nicht in der Lage gewesen, die Rebellen so in die Defensive zu drängen.

Verfehlte Politik des Westens

An Aleppo zeigt sich die Schwäche und die verfehlte Politik des Westens, allen voran der USA und seiner Verbündeten. Sie ließen ein Machtvakuum im Bürgerkrieg entstehen, in das Moskau zugunsten der syrischen Regierung vorstieß - und gucken nun ohnmächtig der zivilen Katastrophe zu.

Verhandlungsbasis

Die Eroberung Aleppos würde dem Regime eine starke Verhandlungsbasis für künftige Friedensgespräche geben – falls Assad diese angesichts seines Siegeszuges überhaupt für nötig halten sollte.

Die Türkei hatte im August eine Bodenoffensive in Syrien begonnen, mit der sie Rebellen unterstützt. Seitdem haben die Verbündeten im Zuge der Operation „Schutzschild Euphrat“ den IS bereits von der türkisch-syrischen Grenze verdrängt. Das nächste Ziel ist nach türkischen Regierungsangaben, Al-Bab einzunehmen.

Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden in dem fast sechsjährigen Syrien-Konflikt etwa 400.000 Menschen getötet. Das Uno-Nothilfebüro Ocha spricht von 4,8 Millionen Syrern, die ins Ausland geflohen sind, und von 6,3 Millionen, die im eigenen Land durch die Gewalt vertrieben wurden.

Von

dpa

Kommentare (5)

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Account gelöscht!

22.12.2016, 08:09 Uhr

"Herr Josemin Hawel"
"Und immer nur geht alles gegen Merkel. Ich finde, dass Handelsblatt sollte etwas gegen krude Propaganda und auch Textmüll wie den von Hoffmann unternehmen."

Das ist ja wohl unerhört.
Da gibt man sich täglich von morgens bis abends die Mühe jeden Artikel,aber auch wirklich jeden zu kommentieren, und zu vielen Themen der Artikel habe ich wirklich keine Ahnung, dann wird man auch noch beschimpft.
Dabei kläre ich die Leute doch nur über Putin und Trump auf, zwei echte Kerle.
Wo wir mit unserem sprechenden Hosenanzug hingekommen sind sieht man ja wohl aktuell.
Danke

Account gelöscht!

22.12.2016, 10:01 Uhr

"Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

@ Herr Hoffmann

ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

@Porters

VIELEN DANK Herr Porters,
es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
Schön das Sie das zu schätzen wissen.

Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
Paff, von Horn, Vinci Queri, Delli, Bollmohr, Caruso, Mücke, Ebsel, Dirnberger....

ohne sie wäre ich hier sehr einsam !

Aber besonders erwähnen möchte einen, der wirklich den ganzen Tag, und damit meine ich von morgens bis abends, aber auch wirklich jeden Artikel kommentiert (er ist fleisiger als ich), und auch die meisten Artikel mehrmals kommentiert.....

das ist unser geliebter

TRAUTMANN

Danke

Herr Günther Schemutat

22.12.2016, 12:25 Uhr

Der UN Sicherheitsrat wo eine elitäre Machtgruppe die Weltgeschichte bestimmt muss abgeschafft werden . Abstimmungen darf es nur noch mit allen Mitgliedern der UN Vollversammlung geben . Alles andere ist Machtmißbrauch und die Weltgemeinschaft sollte eine neue UN aufbauen und die Atommächte allein zurück lassen. Eine Unverschämtheit wie Diktatorisch eine kleine Interessengemeinschaft nur weil sie über starkes Militär und Atomwaffen verfügt , andere Staaten unterdrückt. Jagen wir sie zum Teufel, wenn sie sich nicht ändern.

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