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08.10.2015

17:17 Uhr

Gewalt in Nahost

Sorge vor Freitagsgebet in Jerusalem

Die Serie von blutigen Angriffen auf Israelis reißt nicht ab. Die Attentäter schlagen individuell und unerwartet zu. Eine gut gemeinte Anweisung von Regierungschef Netanjahu dürfte für neuen Ärger sorgen.

Um den Tempelberg in Jerusalem gibt es immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern. dpa

Felsendom und Klagemauer

Um den Tempelberg in Jerusalem gibt es immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern.

Tel Aviv/JerusalemPalästinensische Attentäter haben am Donnerstag in drei separaten Zwischenfällen Israelis mit Stichwaffen angegriffen und verletzt. Im Zentrum von Tel Aviv stürzte sich ein Palästinenser mit einem Schraubenzieher auf eine Soldatin und versuchte ihr die Waffe zu entreißen. Andere Soldaten griffen ein und erschossen ihn, wie die Polizei bestätigte. Die Soldatin und drei weitere Uniformierte erlitten bei dem Vorfall in unmittelbarer Nähe des israelischen Armeekommandos leichte Verletzungen.

Wenige Stunden zuvor hatte ein palästinenischer Jugendlicher im Zentrum von Jerusalem einen Israeli mit Messerstichen schwer verletzt. Der 19-Jährige sei anschließend von Sicherheitskräften festgenommen worden, bestätigte die Polizei. Ein weiterer Israeli erlitt bei dem Angriff vor der Zentrale der israelischen Polizei leichte Verletzungen, als er den Attentäter überwältigte.

Parteien in Israel

Likud

Der Ursprung der Likud-Partei liegt in der 1948 gegründeten Partei Cherut. 1977 stellte Likud mit Menachem Begin zum ersten Mal den israelischen Regierungschef. Der aktuelle Ministerpräsident und Parteivorsitzende Benjamin Netanjahu war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpräsident Israels. Likud gehört zu den Arbeiterparteien und steht für den Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland. Nationalkonservative Grundsätze zeichnen Likud genauso wie ihre zionistische Weltsicht aus.

Kadima

Die vom damaligen Ministerpräsident Ariel Scharon 2005 gegründete Kadima-Partei hat ihren Ursprung bei der rechtskonservativen Likud. Kadima gehört zu den liberalen Parteien und strebt mithilfe der „Road Map“ eine Beendigung des israelisch-palästinensischen Konflikts an. Parteivorsitzender ist Schaul Mofas.

Awoda

Die Awoda ist eine israelische Arbeitspartei und wurde 1968 gegründet. Im Zentrum stehen sozial- und wirtschaftspolitische Fragen. Aber auch der Konflikt mit Palästina spielt bei Awoda eine zentrale Rolle. Die Arbeitspartei verfolgt hier einen ähnlichen Ansatz wie Kadima. Mithilfe von Verhandlungen mit nicht gewalttätigen palästinensischen Gruppierungen soll Frieden zwischen den Nationen hergestellt werden. Der aktuelle Parteivorsitzende ist Jitzchak Herzog.

HaBajit jaJehudi

Die Partei „Jüdische Heimat“ zählt zu den ultrakonservativen Gruppen im israelischen Parlament und ist aktuelle Koalitionspartner von Benjamin Netanjahu. Die von nationalreligiösen Politikern geführte Partei setzt sich besonders für israelische Siedler im Westjordanland ein.

Schas

Die ultraorthodoxe Partei Schas gehört zu den Hardlinern im Parlament. Sie verfolgen eine kompromisslose Politik gegenüber den Palästinensern und stufen Homosexualität als Krankheit ein. Dennoch war Schas an einigen Regierungen beteiligt. Seit 2013 gehört sie der Opposition an.

Jesch Atid

Die Zukunftspartei unter den Vorsitzenden und Parteigründer Yair Lapid hat sich seit 2012 zu einer Partei der Mitte etabliert. Die Partei fordert eine Wehrpflicht für ultraorthodoxe Juden, die bisher vom Dienst an der Waffe befreit waren. Außerdem wird eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern angestrebt.

Hatnua

Die von Tzipni Livni gegründete Hatnua ist ein Abspaltungsprodukt der Kadima-Partei. Hatnua gehört dem Mitte-Links-Spektrum an. Im aktuellen Wahlkampf hat sich die Partei der Awoda zusammengeschlossen. In den Prognosen liegt das Parteibündnis vor der Likud.

Meretz

Die linksgerichtete Meretz hat die Bürgerrechte, die Gleichstellung der Frau und den religiösen Pluralismus im Fokus. Außenpolitisch besitzt Meretz ein Alleinstellungsmerkmal. Als erste zionistische Partei akzeptiert sie einen palästinensischen Staat. Aktuelle Parteivorsitzende ist Zahava Gal-On.

Vereinigte Arabische Liste

Die Vereinigte Arabische Liga setzt sich aus der Balad- und der Taal-Partei zusammen. In ihrem Wahlkampf fordern sie die Etablierung eines palästinensischen Staates, die Räumung der jüdischen Siedlungen und eine Gleichberechtigung zwischen jüdischen und arabischen Israelis.

Ein weiterer Attentäter stach am Rande der Siedlung Kiriat Arba nahe Hebron mit einem Messer auf einen Israeli ein. Der Mann wurde schwer verletzt. Der Angreifer konnte entkommen. Die israelischen Streitkräfte leiteten die Suche nach ihm ein.

Die Angriffe reihen sich ein in eine neue Welle des Terrors gegen Israel und dessen Besatzung in den palästinensischen Gebieten. Allein in den letzten acht Tagen kamen dabei vier Israelis ums Leben. Vier palästinensische Angreifer und zwei Demonstranten wurden erschossen.

Um die Lage zu beruhigen, wies Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Polizei an, israelische Regierungsmitglieder und Parlamentsabgeordnete daran zu hindern, den Tempelberg in der Altstadt von Jerusalem zu betreten.

Die Stätte ist Juden wie Muslimen gleichermaßen heilig. Am Fuß befindet sich die Klagemauer, der Überrest des zweiten jüdischen Tempels, an der die Juden beten. Auf dem Plateau stehen die Al-Aksa-Moschee und der Felsendom, ein Ort, der in der Regel den Muslimen vorbehalten ist.

Gewalttätige Auseinandersetzungen um den Tempelberg gelten mit als Auslöser der jüngsten Angriffe. Diese hatten sich verschärft, nachdem der rechtsgerichtete Landwirtschaftsminister Uri Ariel demonstrativ das Plateau besucht hatte.

Während der darauffolgenden jüdischen Feiertage erhielten zahlreiche Juden die Erlaubnis, das Plateau zu besuchen. Palästinensische Jugendliche bewarfen sie immer wieder mit Steinen und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der israelischen Polizei.

Netanjahus nunmehriges Besuchsverbot für Politiker stieß allerdings nicht nur im rechten Lager auf Widerspruch. Nachdem sich die Anweisung - wie sein Büro am Donnerstag klarstellte - auch auf die arabischen Parlamentsabgeordneten bezieht, kündigten einige von ihnen an, an diesem Freitag mit großem Gefolge auf dem Plateau des Tempelbergs erscheinen zu wollen, um dort das Freitagsgebet zu absolvieren.

Von

dpa

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