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28.11.2011

21:50 Uhr

Gewalt in Syrien

Amnesty International tadelt Sicherheitsrat

Die Arabische Liga hat am Sonntag Sanktionen gegen Syrien verhängt. Amnesty International fordert, dass auch der UN-Sicherheitsrat handelt. Der deutsche UN-Botschafter schließt sich an. Aber im Rat ist Syrien kein Thema.

Assad-Gegnerinnen demonstrieren am 21. November in Homs (Syrien). Reuters

Assad-Gegnerinnen demonstrieren am 21. November in Homs (Syrien).

New YorkDie Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den UN-Sicherheitsrat aufgerufen, gegen die anhaltende Gewalt in Syrien vorzugehen. Der Sicherheitsrat müsse angesichts der Gewalt der syrischen Regierung gegen die Opposition im Land „schnell und entschieden handeln“, erklärte Amnesty International am Montag.

Außerdem müsse das Gremium dafür sorgen, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag sich mit der Lage in Syrien befasse und die „systematischen Verletzungen der Menschenrechte“ juristisch verfolgt würden. Die Konten von Präsident Baschar el Assad und der syrischen Führung müssten eingefroren werden. Amnesty wirft dem Sicherheitsrat Untätigkeit vor, die Menschenrechtsverletzungen Vorschub leiste.

Auch nach Auffassung des deutschen UN-Botschafters sollte der Weltsicherheitsrat die von der Arabischen Liga gegen Syrien verhängten Sanktionen unterstützen. Peter Wittig nannte den Beschluss der Arabischen Liga am Montag eine historische Entscheidung. Der UN-Sicherheitsrat dürfe jetzt nicht untätig bleiben.

Die Lage in Syrien stand beim Treffen des Sicherheitsrates am Montag nicht auf der Tagesordnung. Im vergangenen Monat war eine Resolution gegen Syrien am Veto von China und Russland gescheitert.

Arabische Liga: Sanktionen gegen Syrien

Video: Arabische Liga: Sanktionen gegen Syrien

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Bei der Niederschlagung der Proteste gegen Syriens Staatschef Assad kamen seit Mitte März nach UN-Angaben mehr als 3.500 Menschen ums Leben. Eine Untersuchungskommission der Uno warf Damaskus Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor und zeigte sich „sehr besorgt“ über Hinweise auf Folter, Massenhinrichtungen und sexuelle Gewalt.

Die EU kündigte am Montag eine Ausweitung der Sanktionen an, um die syrische Führung zu einem Ende der Gewalt gegen Regierungsgegner zwingen. Am Sonntag hatte auch die Arabische Liga Strafmaßnahmen gegen Syrien beschlossen.

Kommentare (1)

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FinallyReform

29.11.2011, 01:07 Uhr

Leute, das sind ein paar Menschen...
Und auf der anderen Seite stehen hundertausende die FÜR Assad prtostieren.
Das ganze ist so eine Verdrehung der Wirklichkeit. Im Moment ist es eher die USA die massiv Menschenrechte mit Füßen tritt. Warum bombadieren die NATO streitkräfte eigentlich nicht mal die USA?

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