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10.12.2011

02:56 Uhr

Gewalt in Syrien

UN-Sicherheitsrat greift jetzt doch ein

Die Augenzeugenberichte aus Syrien werden immer abscheulicher. Doch erst nach einem lautstarken Streit setzen Deutschland, Frankreich und Großbritannien eine Debatte im UN-Sicherheitsrat durch.

Amateurvideo-Bild von einem Panzer in Homs (Syrien) am 7.12.2011. dapd

Amateurvideo-Bild von einem Panzer in Homs (Syrien) am 7.12.2011.

New York/Damaskus/BeirutDie drei europäischen Länder im UN-Sicherheitsrat haben eine neue Debatte über den Konflikt in Syrien durchgesetzt. Das mächtigste UN-Gremium einigte sich am Freitagabend per Konsens, die Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, an diesem Montag zur Berichterstattung über die Situation in dem arabischen Land zu bitten.Die geschlossene Sitzung soll am Montagabend um 21 Uhr MEZ beginnen.

Die Initiative von Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatte eine heftige, teils auch lautstarke Diskussion unter den 15 Ratsmitgliedern ausgelöst, hieß es aus diplomatischen Kreisen in New York. Russland und andere Staaten wie Brasilien, Indien und Südafrika hatten zunächst starke Bedenken gegen die Wiederaufnahme der Debatte über die Unruhen in Syrien geäußert.

„Endlich!“, sagte der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig nach der Übereinkunft. Die drei europäischen Länder hatten schon vor Wochen eine Resolution gegen die Regierung von Baschar al-Assad im Sicherheitsrat eingebracht, waren aber an Russlands Veto gescheitert. Moskau hat in Syrien einen Marinestützpunkt. Außerdem ist Damaskus wichtiger Waffenkunde der Russen und Chinesen.

Als Kompromiss mussten Deutschland und seine Verbündeten Diplomaten zufolge schließlich akzeptieren, dass die Unterrichtung formal nicht zu Syrien, sondern zum Thema Nahost angesetzt wird. Dies habe zur Folge, dass Pillay auch zur Menschenrechtslage in den Palästinergebieten Stellung nehmen werde.

Derweil ist ein Streit zwischen den Vereinten Nationen und Syrien um die Opferzahlen entbrannt. Der monatelange Militäreinsatz des Assad-Regimes gegen die Opposition im eigenen Land hat nach Überzeugung der UN mehr als 4000 Menschen das Leben gekostet. Dafür gebe es „zuverlässige Informationen“, äußerte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Freitag in einer in New York verbreiteten Erklärung.

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Video: Machtkampf in Syrien eskaliert zum Bürgerkrieg

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„Ich kann nicht glauben, dass weniger als 4000 Menschen getötet wurden“, sagte Ban demnach im Kongo. „Alle uns vorliegenden zuverlässigen Informationen lassen darauf schließen, dass die (syrische) Armee mindestens 4000 Menschen getötet hat.“

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Er räumte in einem Interview mit der ABC ein, dass die Truppen zu weit gegangen seien.

Damit widersprach er Assad, der diese Zahl in einem US-Fernsehinterview bestritten hatte. Assad hatte der Weltorganisation nach UN-Angaben Übertreibung vorgeworfen. Die Opferzahl sei viel geringer. Allerdings räumte er Fehler einzelner Sicherheitskräfte ein. Syrien warf ABC am Freitag vor, Assads Äußerungen in dem Interview „absichtlich“ verdreht zu haben. Weite Teile seien ausgelassen worden, kritisierte Außenamtssprecher Dschihad Makdessi.

Kommentare (7)

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Account gelöscht!

10.12.2011, 03:20 Uhr

Es gibt mehrere Seiten in diesem Konfikt. Weshalb ist unsere Seite automatisch die richtige? http://hinter-der-fichte.blogspot.com/2011/12/syrienzdf-wichtige-und-unwichtige.html

ThomasWieder

10.12.2011, 09:18 Uhr

Die bevorstehende Debatte im UN-Sicherheitsrat ist reine Spiegelfechterei,da Rußland und China jede Resolution gegen ihren Schützling Syrien verhindern werden.Auch die Positionen der im Artikel genannten Drittwelt-Staaten betr. die Blutorgie des Assad-Regimes sind demaskierend in Bezug auf deren Verhältnis zu den Menschenrechten.Um hiervon abzulenken,wird nun wieder einmal der Palästina-Konflikt bemüht,wo man probat wieder Israel an den Pranger stellen wird

Fred_Kirchheimer

10.12.2011, 10:14 Uhr

Dafür gebe es „zuverlässige Informationen“, äußerte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, so die Meldung.
Und die gilt es zu hinterfragen: Was heißt denn "zuverlässig"? Da wird ein beschönigendes Attribut verwendet, das der Situation nicht gerecht wird, denn eine zuverlässige Information wäre für mich ausschließlich eine verifizierte Liste aller Opfer mmit Namen, Adresse, ärztl. Befund usw. Und ich bezweifle, daß die vorliegt. Und eine nicht überprüfbare Meldung wäre es eigentlich nicht wert, gedruckt zu werden, wenn man damit nicht Lügenpolitk machen möchte. Die Gutmenschen in den Medien wollen ihre Headlines und sie zimmern sich eine hin. Gelogen wird, ohne rot zu werden.
Es geht immer nach dem gleichen Muster: Man zeigt irgendwelche Aufgebrachten und behauptet rotzfrech und wider besseren Wissens, daß es sich um eine Mehrheit handelt. Hat es eine Mehrheit der Aufständischen in all den arab. Ländern - ja auch in Libyen - gegeben? Niemand hat das geprüft. So wie es auch in D keine Mehrheit für einen Atomausstieg gab und gibt. Aber wer am weitesten das Maul aufreisst, dem folgen die Medienstricher auf ihrer Suche nach der Sensation. Der Begriff Stricher ist deshalb angebracht, weil sie sich für die Quote verkaufen.

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