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11.08.2011

23:11 Uhr

Gewalteskalation

USA und Türkei setzen Syrien unter Druck

Die USA und die Türkei sind sich einig: Ein demokratischer Übergang in Syrien muss sein. Und die Gewalt dort muss sofort enden. US-Präsident Obama und der türkische Ministerpräsident Erdogan stimmen sich ab.

Die Gewalt findet noch kein Ende. Quelle: dapd

Die Gewalt findet noch kein Ende.

WashingtonAngesichts der anhaltenden Gewalt gegen Demonstranten in Syrien haben die USA und die Türkei die Notwendigkeit eines demokratischen Übergangs in dem Land betont. In einem Telefonat brachten US-Präsident Barack Obama und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyib Erdogan ihre «tiefe Besorgnis angesichts der Gewalt der syrischen Regierung gegen Zivilisten» zum Ausdruck, wie das Weiße Haus in Washington am Donnerstag mitteilte. Zudem zeigten sie sich überzeugt, dass der «legitimen Forderung der Demonstranten nach einem demokratischen Übergang» nachgegeben werde müsse.

Obama und Erdogan seien sich einig, dass «das Blutvergießen und die Gewalt gegen das syrische Volk ein sofortiges Ende» haben müssten, hieß es. Das Handeln der syrischen Regierung werde genau verfolgt. Zudem vereinbarten Obama und Erdogan, sich in den kommenden Tagen eng abstimmen zu wollen.

US-Regierungsbeamte hatten zuvor in Washington erklärt, dass die USA planten, Syriens Präsidenten Baschar el Assad zum Rücktritt aufzufordern. Zwar hatte US-Außenministerin Hillary Clinton bereits erklärt, Assad habe als Staatschef seine Legitimität verloren, seinen Rücktritt verlangte das Weiße Haus bislang aber nicht ausdrücklich. Obamas Sprecher Jay Carney bekräftigte die US-Position, wonach Assad seine „Legitimität“ verloren habe „und dass Syrien ohne ihn ein viel besserer Ort wäre“. Obama hat bei aller Kritik Assad bisher nicht ausdrücklich zum Rücktritt aufgerufen. Nach unbestätigten Medienberichten könnte sich das aber in Kürze ändern.

In dieser Woche hatte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu vergeblich versucht, im Nachbarland Syrien den dortigen Präsident Baschar al-Assad von der Gewalt gegen Regimegegner abzubringen. Bei der blutigen Unterdrückung der Protestbewegung in Syrien kamen nach Angaben von Menschenrechtlern seit Mitte März mehr als 2000 Menschen ums Leben.

Die syrische Führung spricht dagegen von 500 Todesopfern auf Seiten der Sicherheitskräfte. Um den Druck auf die syrische Führung aufrechtzuerhalten, soll es nach dem Willen des Westens kommende Woche eine weitere Sitzung des UN-Sicherheitsrats geben, bei der über «weitere Maßnahmen» beraten werden soll.

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