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26.09.2013

00:30 Uhr

Giftgas

Uno nähert sich einer Syrien-Resolution

Aus Uno-Kreisen sickert durch: Am Freitag soll eine Syrien-Resolution anstehen. Auf die Hauptpunkte haben sich die Vetomächte demnach bereits geeinigt. Aus Russland kommt allerdings eine seltsame Meldung.

Der Sicherheitsrat der Uno will eine Syrien-Resolution verabschieden. Scheitert sie an Russland? (Archivfoto) dpa

Der Sicherheitsrat der Uno will eine Syrien-Resolution verabschieden. Scheitert sie an Russland? (Archivfoto)

New YorkDie fünf Veto-Mächte im Uno-Sicherheitsrat haben sich nach Angaben westlicher Diplomaten auf einen ersten vorläufigen Text für eine neue Syrien-Resolution geeinigt. Möglicherweise könnte bereits an diesem Freitag über das Dokument abgestimmt werden, hieß es am Mittwoch in New York. Dagegen meldeten russische Agenturen unter Berufung auf die russische Delegation, es habe bislang keine Einigung in New York gegeben.

Nach Angaben westlicher Diplomaten soll unter den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates ein „vorsichtiger Optimismus“ herrschen. Die Einigung sei bei einem Treffen der Uno-Botschafter der Veto-Mächte Russland, China, Frankreich, Großbritannien und der USA erzielt worden.

Zuvor hatte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon das Thema Syrien mit den Außenministern der fünf Veto-Mächte besprochen. Der Inhalt des Texts sei eng an den zwischen Russland und den USA in Genf vereinbarten Abrüstungsplan für Syrien angelehnt, hieß es.

Dem widersprach die russische Seite. „Die angeblichen Berichte, wonach die fünf Veto-Mächte des Sicherheitsrates sich auf den Kern einer Syrien-Resolution geeinigt haben, stimmen nicht“, zitierte die Agentur Interfax einen namentlich nicht genannten Diplomaten in New York. „In der russischen Delegation war man äußerst verwundert über diese Informationen“, hieß es weiter.

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Der UN-Bericht hat die Vermutungen zur Gewissheit werden lassen: In Syrien wurde Giftgas eingesetzt. Doch von wem? Russland zweifelt daran, dass es das Assad-Regime war. Der Westen hält Assads Täterschaft für bewiesen.

Der Sicherheitsrat ist bei dem Thema Syrien seit Beginn des Konflikts gespalten, weil Syriens enger Verbündeter Russland sowie China keine Resolution mit Strafmaßnahmen gegen das Regime zulassen wollen. Die USA beharren auf Strafmaßnahmen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad nach Kapitel VII der Uno-Charta, sollte Syrien bei der Vernichtung seiner Giftgas-Bestände Widerstand leisten.

Von

dpa

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