Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.02.2015

11:52 Uhr

Gipfel zur Ukraine-Krise

Showdown in Minsk

Alle Augen gen Minsk: Kanzlerin Merkel will beim Ukraine-Gipfel „alles“ versuchen, US-Präsident Obama droht Russland und Kiew fordert Waffen: Am Abend könnte die Entscheidung über offenen Krieg und Frieden fallen.

Handelsblatt in 99 Sekunden

Merkels neue Macht

Handelsblatt in 99 Sekunden: Merkels neue Macht

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

MinskVor dem Minsker Gipfel scheinen die Fronten zwischen Moskau und Kiew verhärtet, die Kämpfe in der Ostukraine mit unverminderter Härte weiter. Berichte über eine Einigung auf einen Waffenstillstand wurden von den Rebellen dementiert. Beide Seiten versuchen bis zum Gipfel am Abend Fakten zu schaffen.

Nach jüngsten Geländegewinnen der Aufständischen waren ukrainische Regierungstruppen am Dienstag bei der Hafenstadt Mariupol zu einem Gegenangriff angetreten. „Wir wollen die Aufständischen von Positionen zurückdrängen, von denen sie in die Stadt feuern können“, sagte Militärsprecher Andrej Lyssenko.

Erst am Morgen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande noch einer kurzen Lagebesprechung beschlossen, zu dem geplanten Ukraine-Gipfel in die weißrussischen Hauptstadt Minsk zu reisen. Merkel und Hollande hätten sich am Morgen telefonisch darauf verständigt, hieß es im Umfeld Hollandes. Der Kreml bestätigte am Morgen die Teilnahme von Putin am Gipfel in Minsk, Regierungssprecher Seibert Merkels Teilnahme.

Warum die Ukraine-Gespräche in Minsk stattfinden

Das ist Weißrussland

Das weißrussische Minsk soll nach vielen Ukraine-Krisentreffen an diesem Mittwoch auch Ort eines Vierer-Gipfels in dem Konflikt werden. Traditionell ist die Hauptstadt der Ex-Sowjetrepublik allerdings kein Schauplatz diplomatischer Bemühungen. Weißrussland oder Belarus gilt als letzte Diktatur Europas und vollstreckt als letztes Land auf dem Kontinent noch die Todesstrafe. Verurteilte werden durch Genickschüsse hingerichtet.

Die Regierung

Regiert wird der zwischen Polen und Russland gelegene Staat seit 1994 vom autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko. Der wegen gravierender Menschenrechtsverstöße kritisierte Staatschef hat sich früh im Ukraine-Konflikt als Vermittler angeboten.

Lukaschenkos Beziehung zu Poroschenko und Putin

Der 60-Jährige Lukaschenko hat einen guten Draht zum ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und zu Kremlchef Wladimir Putin. Wirtschaftlich ist das Belarus von Russland abhängig.

Wie Russland und die Ukraine Weißrussland sehen

In Minsk hatten sich unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Anfang an Vertreter der Ukraine, Russlands und der Separatisten getroffen. Minsk gilt für Russen und Ukrainer als neutrales Gebiet.

Warum Tagungsorte im Westen ausscheiden

Alternative Tagungsorte etwa im Westen scheiden de facto auch deshalb aus, weil viele führende Vertreter der Aufständischen mit Reiseverboten belegt sind.

Was Weißrussland im Schilde führt

Das von der EU und den USA mit Sanktionen belegte Belarus hofft durch die Vermittlerrolle zugleich auf internationale Aufmerksamkeit. Der mit harter Hand regierende Lukaschenko will sich in diesem Jahr erneut der Wahl zum Staatschef stellen. Beobachter gehen davon aus, dass der Besuch von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande, die sonst einen Bogen machen würden um das Land, von den dortigen Staatsmedien auch als Unterstützung der EU für Weißrussland gewertet wird.

Die Ziele des „Normandie-Formats“

Im Ringen um Frieden in der Ostukraine planen die Staats- und Regierungschefs Russlands, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs ein Gipfeltreffen. Die Vierer-Runde, die Mittwoch in Minsk verhandeln soll, wird als „Normandie-Format“ bezeichnet, weil es ein erstes Treffen dieser Art im Juni in der Normandie gegeben hatte. Anlass war das Gedenken an die Landung der Alliierten 1944. Kanzlerin Angela Merkel hatte die Gedenkfeier zu einer Vermittlungsoffensive in der Ukraine-Krise genutzt und – mit Gastgeber François Hollande – den neuen Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, mit Kremlchef Wladimir Putin zusammengebracht.

Die Kanzlerin und der Präsident wollen „alles bis zum Ende versuchen“, um eine politische Lösung für den Konflikt in der Ukraine zu finden, hieß es. In der Nacht war noch nicht einmal klar gewesen, ob das Treffen überhaupt zustande kommt. Derzeit bereitet die sogenannte Ukraine-Kontaktgruppe den Friedensgipfel vor Ort vor. Erste Gespräche waren am Dienstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Die zu lösenden Kernfragen sind der künftige Status der Gebiete in der Ostukraine, die von Rebellen gehalten werden, die Sicherung der ukrainischen Grenzen und die Bedingungen für eine Waffenruhe. Die Ukraine würde ein gewisses Maß an Autonomie und Dezentralisierung akzeptieren, Russland wolle aber viel weiter gehen, sagt der französische Außenminister Laurent Fabius France Inter Radio.

In Minsk wollen Merkel und Hollande den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko treffen. Einen Tag später wird Poroschenko am informellen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der der Europäischen Union (EU) in Brüssel teilnehmen. Dies verlautete aus EU-Kreisen. „Wir verlangen einen Frieden ohne Bedingungen. Wir verlangen eine Waffenruhe, einen Rückzug aller ausländischen Truppen und die Schließung der Grenze“, sagte Poroschenko.

Ukraine-Krise: Die Gestrandeten von Kiew

Ukraine-Krise

Die Gestrandeten von Kiew

Abgemagert, verzweifelt, völlig entkräftet: Tausende Ukrainer sind auf der Flucht vor dem Krieg. Zu Hunderten kommen sie täglich unter anderem am Kiewer Hauptbahnhof an. Doch ihr Martyrium ist dort oft nicht zu Ende.

Poroschenko fügte hinzu: „Wir werden innerhalb des Landes einen Kompromiss finden.“ Er legte einen Stopp in der Stadt Kramatorsk ein, rund 50 Kilometer von der Front entfernt. Dort sollen nach Angaben Kiews am Dienstag bei einem Raketeneinschlag 16 Menschen getötet und 48 verletzt worden sein.

Poroschenkos Außenminister Pawlo Klimkin fordert derweil weiter vehement Verteidigungswaffen. „Wir brauchen diese Waffen, um gegen die von Russland unterstützten Terroristen gezielt zurückschlagen zu können“, sagt Klimkin der „Zeit“ (vorab). „Wir müssen die Kosten für Russland in die Höhe treiben. Erst wenn die Kosten für die Aufrechterhaltung des Konfliktes steigen, kann es eine gewisse Stabilität geben.“

Kommentare (30)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Marc Otto

11.02.2015, 12:21 Uhr

Alles wiederholt sich. Überall, echt überall, wo der Amerikaner sich einmischt, ensteht Chaos. Egal ob nun Iraq oder Nordafrika, wo er langgeht, hinterläßt er nur verbrannte Erde. Ich kann nur hoffen, dass wir Europäer diesen Konflikt, den die USA angezettelt haben, endlich intern lösen können.

Herr Joly Joker

11.02.2015, 12:25 Uhr

Bei internen Problemen ist ein bisschen Krieg an der Grenze für Politiker nicht unwillkommen. Es lenkt das öffentliche Interesse ab von einem Staatsbankrott, einem Grecxit gefolgt von anderen Staaten oder auch dem Zusammenbruch des EU Währungsraumes. Das alles trifft uns EU-Ler deutlich härter als ein paar tausend Tote mehr oder zusätzlich ein paar 100KM2 für die Separatisten. Hier von einem möglichen Hineingleiten in einen Weltkrieg wie vor 100 Jahren zu schwafeln, ist einfach dumm und volksverhetzend. Das Ukraine Problem ist einfach nur banal. Warum deshalb aufregen? Lasst die Amis tun was sie wollen. Wenn uns das nicht goutiert dann treten wir doch einfach aus der NATO aus und erklären uns für neutral. Genauso offen sollten wir wegen der Aggression der Russen über eigene Nuklearwaffen nachdenken. Entsprechende Trägerplattformen könnten wir bereits anschaffen und mit China, Indien und Pakistan über den Erwerb entsprechender Sprengköpfe Gespräche aufnehmen. Die Russen wären sicherlich auch bereit uns entsprechend zu versorgen. Diese Maßnahmen würden sofort den Ukraine Konflikt zusammenschmelzen lassen. Auf seine angemessene Größe: der Banalität. Die EU könnte sich dann ungestört der eigenen Auflösung widmen und der € könnte in eine Nord und Süd Währung gesplittet werden.

Herr Joly Joker

11.02.2015, 12:28 Uhr

@Otto: so weit so gut. Wie wär es denn mit einem Lösungsvorschlag?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×