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13.11.2014

21:33 Uhr

Gipfeltreffen Asean

Obama rügt Myanmar wegen Menschenrechtslage

US-Präsident Barack Obama spricht klare Worte während seines Besuches des Gipfeltreffens der Südostasiatischen Staatengemeinschaf (Asean) in Myanmar. Die Menschenrechtslage in dem Land habe sich verschlechtert.

US-Präsident Barack Obama ist nicht erfreut über den Rückschritt der Menschenrechtslage in Myanmar. ap

US-Präsident Barack Obama ist nicht erfreut über den Rückschritt der Menschenrechtslage in Myanmar.

NaypyidawMit deutlicher Kritik an der Menschenrechtslage in Myanmar hat US-Präsident Barack Obama die Gastgeber des Gipfeltreffens der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) verärgert. Bei seinem Besuch in dem südostasiatischen Land kritisierte Obama am Donnerstag „Rückschritte“ im politischen Reformprozess. Grundsätzlich befinde sich das Land aber trotzdem auf dem langen Weg zur Demokratie. In der Hauptstadt Naypyidaw traf er auch Präsident Thein Sein und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi.

„Der Fortschritt ist nicht so schnell, wie viele das gehofft hatten, als der Übergang vor vier Jahren begann“, sagte Obama der Nachrichtenseite „The Irrawaddy“. „In einigen Bereichen gab es eine Verlangsamung der Reformen und sogar einige Schritte zurück.“

Obama verwies dabei unter anderem auf Einschränkungen der Pressefreiheit. Der US-Präsident hob auch Verletzungen der Menschenrechte der ethnischen Minderheiten hervor, dazu gebe es „Berichte über Morde, Vergewaltigung und Zwangsarbeit“.

Am Abend fand Obama dann ermutigende Worte nach seinem rund einstündigen Treffen mit Staatschef Thein Sein. „Der demokratische Prozess in Myanmar ist real“, sagte er. Wandel sei „schwierig“ und entspreche „nicht immer einer geraden Linie, aber ich bin optimistisch“.

Im Gespräch mit Thein Sein sprach Obama auch die Lage der muslimischen Minderheit der Rohingya an, die ihm Sorge bereite. Etwa 140.000 Rohingya-Muslime leben zurzeit in Vertriebenenlagern der westlichen Provinz Rakhine, nachdem es gewaltsame Auseinandersetzungen mit anderen Glaubensgruppen gegeben hatte.

Obama hielt sich aus Anlass des Asean-Gipfels in Myanmar auf. Am Rande des Treffens in Naypyidaw traf er auch Suu Kyi und mehrere weitere Abgeordnete. Am Freitag will er in der Wirtschaftsmetropole Rangun erneut die Oppositionsführerin treffen und dann mit ihr vor die Presse treten. Die Friedensnobelpreisträgerin hatte vor Obamas Besuch vor „übergroßem Optimismus“ bezüglich des Wandels ihres Landes zu einer Demokratie gewarnt.

In Myanmar hatte die über Jahrzehnte herrschende Militärjunta im Herbst 2010 mit Parlamentswahlen unter Ausschluss der Opposition einen politischen Reformprozess eingeleitet. Im Frühjahr 2011 wurde dann die Macht an eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein übergeben.

Seitdem hat die Regierung Reformen eingeleitet. So wurden die Zensurmaßnahmen gelockert, die meisten politischen Gefangenen freigelassen und Friedensgespräche mit mehreren Rebellengruppen aufgenommen. Suu Kyi wurde aus dem Hausarrest entlassen und ihre Nationale Liga für Demokratie wieder zu Wahlen zugelassen.

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Allerdings verbietet ein - nach Ansicht vieler Beobachter eigens wegen Suu Kyi formulierter - Verfassungsartikel allen Staatsbürgern die Übernahme des Präsidentenamtes, die ausländische Ehepartner haben oder deren Kinder ausländische Staatsbürger sind.

Suu Kyis 1999 gestorbener Ehemann war Brite, die beiden Söhne des Paares haben ebenfalls die britische Staatsbürgerschaft. Die Oppositionsführerin kämpft derzeit mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Wahlen um eine Änderung des Verfassungsartikels. Am Donnerstag begann eine Parlamentsdebatte zu diesem Thema.

Wegen der eingeleiteten politischen Reformen hatte die Staatengemeinschaft die gegen Myanmar verhängten Strafmaßnahmen weitgehend aufgehoben. Zuletzt mehrten sich jedoch Zweifel, ob das Land wirklich den Übergang zur Demokratie schafft.

Von

afp

Kommentare (2)

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Herr J.-Fr. Pella

14.11.2014, 07:34 Uhr

Die USA soll nicht mit Steinen werfen,
zumal sie selbst im Glashaus sitzt.
Diese Vorgehensweise ist aber für die USA typisch. (siehe EU + NATO)

Herr Woifi Fischer

14.11.2014, 10:50 Uhr

Obama rügt Myanmar wegen Menschenrechtslage!
Ich bin der festen Meinung, der US-Präsident sollte nicht immer mit den Fingern auf andere Länder (zu diesem heiklen Thema) zeigen, denn vier Finger zeigen immer auf ihn und die USA zu Beispiel Guantanamo Bay Naval Base, es gibt viele Menschenrechtsverletzungen in den USA, und durch die USA in der Welt.

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