Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.03.2017

20:42 Uhr

Gipfeltreffen in Rom

Mehr Sicherheit in der EU

Bei einem Gipfeltreffen der 27 EU-Staaten in Rom steht die innere und äußere Sicherheit der EU auf der Agenda. Allgemein plant die Union, in der Weltpolitik stärker aufzutreten. Ein Überblick über die Entwürfe der EU.

Am 25.März beraten sich beim Gipfeltreffen in Rom die Staats- und Regierungschefs über die Zukunft Europas. AP

Europäische Union

Am 25.März beraten sich beim Gipfeltreffen in Rom die Staats- und Regierungschefs über die Zukunft Europas.

BrüsselDie Europäische Union will stärker auf Sicherheit bauen und geeinter auftreten. "Europa ist unsere gemeinsame Zukunft", heißt es in dem Entwurf einer Erklärung der 27 EU-Staaten, die beim Gipfeltreffen in Rom am 25. März verabschiedet werden soll und die der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorlag. Anlass des Treffens der Staats- und Regierungschefs ist der 60. Jahrestag zur Unterzeichnung der Römischen Verträge, mit denen die Grundlage für die EU gelegt wurde. Der Entwurf soll am Montag bei einem Treffen hochrangiger Vertreter der 27 EU-Staaten abschließend beraten werden. Die Erklärung soll nach der Brexit-Entscheidung der Briten die Richtung für die Arbeit an der EU in den kommenden zehn Jahren vorgeben.

In dem Entwurf wird davor gewarnt, dass die EU im globalen Kräftespiel an den Rand gedrängt werde, wenn die Mitgliedsländer allein vorangehen würden. "Einigkeit ist eine Notwendigkeit und unser freier Wille." Der Brexit, das Auftreten Russlands oder eine protektionistischere Handelspolitik der USA werden in dem Dokument nicht explizit genannt.

Wissenswertes rund um die G20

Was ist die G20?

Die Gruppe der Zwanzig (G20) ist das zentrale Forum zur internationalen Zusammenarbeit in Finanz- und Wirtschaftsfragen. Die G20-Staaten stehen für fast zwei Drittel der Weltbevölkerung, über vier Fünftel  des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) und drei Viertel des Welthandels. Ihre Beschlüsse haben hohe Signalwirkung und geben Anstoß für Reformen auf der nationalen und multinationalen Ebene.

Quelle: Bundesregierung

Wer gehört zu G20?

Der G20 gehören 19 Staaten sowie die EU an. Die Länder sind: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und die USA.

Welche Organisationen sind bei G20 dabei?

An den G20-Gipfeln nehmen regelmäßig auch internationale Organisationen teil: Internationaler Währungsfonds (IWF), Weltbank (WB), Finanzstabilitätsrat (FSB), Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Welthandelsorganisation (WTO), Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und Vereinte Nationen (UN). Darüber hinaus können auf Einladung der jeweiligen Präsidentschaft weitere Staaten, Regionalorganisationen und internationale Organisationen hinzukommen.

Wie funktioniert die G20?

Die G20 ist keine internationale Organisation, sondern ein sogenanntes informelles Gremium. Das heißt: Die G20 fasst keine Beschlüsse, die eine direkte rechtliche Wirkung haben. Die G20 besetzt weder einen Verwaltungsrat mit ständigem Sekretariat noch eine ständige Vertretung ihrer Mitglieder. Deshalb spielt die jährlich wechselnde Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle.

Womit befasst sich die G20?

Die Staats- und Regierungschefs befassen sich traditionell mit Fragen des Wachstums der Weltwirtschaft, des internationalen Handels und der Regulierung der Finanzmärkte.  Darüber hinaus befasst sich die G20 fortlaufend damit, wie ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum der Weltwirtschaft erreicht und Beschäftigung gefördert werden kann. Seit dem ersten G20-Gipfel in Washington 2008 gehört auch das Thema Handel zur ständigen Agenda der G20, denn Wachstum und Beschäftigung brauchen freien Handel weltweit. Die G20 setzt deshalb regelmäßig deutliche Zeichen gegen Protektionismus und für faire Wettbewerbsbedingungen. Auch andere Themen von globaler Bedeutung (z.B. Klimawandel, Entwicklungspolitik, Digitalisierung, Flüchtlingspolitik, Terrorismusbekämpfung) können eine Rolle spielen. Deshalb kommen auf Einladung des jeweiligen Gastgeberlandes noch Fachministertreffen hinzu.

Vier Bereiche werden hervorgehoben, in denen die EU mehr leisten will: Die innere und äußere Sicherheit, die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion, ein sozial gerechteres Europa und eine stärkere EU in der Weltpolitik. Zugleich will die EU offen bleiben für die beitrittswilligen Länder Europas, die die Werte der Gemeinschaft vollständig teilen.

Wenn möglich wolle man zusammen gehen, wenn nötig aber auch mit unterschiedlicher Geschwindigkeit vorankommen, heißt es weiter. Vor allem die osteuropäischen Staaten hatten Bedenken gegen das Schlagwort eines "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" geäußert, das von großen EU-Ländern wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien verstärkt in die Debatte gebracht wurde. Die Sorgen waren auch Thema beim vergangenen EU-Gipfel in Brüssel.

Mit konkreten Entscheidungen zur Zukunft der EU wird allerdings frühestens gerechnet, wenn die Wahlen in Frankreich im Mai sowie in Deutschland im September vorüber sind.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×