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14.01.2007

15:24 Uhr

Gipfeltreffen mit Reformen

Asean-Staaten wollen riesige Freihandelszone schaffen

Südostasien soll innerhalb der nächsten acht Jahre zu einer riesigen Freihandelszone zusammenwachsen. Das beschlossen die zehn Mitglieder der südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) am Wochenende auf ihrem Gipfeltreffen in Cebu auf den Philippinen.

Asean-Gipfeltreffen dpa

Hocherfreut wirkt der chinesische Premier Wen Jiabao beim Asean-Gipfel neben der philippinischen Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo.

dpa CEBU. Sie einigten sich zudem auf die umfangreichste Reform ihres Verbundes seit Gründung vor 40 Jahren und auf engere Zusammenarbeit beim Kampf gegen Terroristen. Mit China unterzeichneten die Regierungschefs am Sonntag ein Handelsabkommen, um den Telekom- und den Transportbereich zu liberalisieren. Mit Indien ist ein Freihandelsabkommen noch in diesem Sommer vorgesehen.

Die Freihandelszone mit rund 600 Mill. Einwohnern soll 2015 und damit fünf Jahre früher als bislang geplant vollzogen werden. Asean rechnet durch den Abbau von Zöllen und Tarifen mit mindestens einem Drittel mehr Handelsvolumen. Zur Zeit beträgt es umgerechnet rund 240 Mrd. Euro. Parallel soll der Verbund, der noch auf Konsens- und Nichteinmischungsprinzipien basiert, grundlegend reformiert werden. Schon bei der nächsten Sitzung im Herbst in Singapur soll der Entwurf einer Charta geprüft werden, die Mehrheitsentscheidungen erlaubt. Gegen Mitglieder, die Abkommen nicht einhalten, sollen Sanktionen verhängt werden dürfen.

„Wir wollen den Gemeinschaftssinn und unsere gemeinsamen Interessen stärken, und uns gemeinsam um soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheit kümmern“, sagte die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo.

Die Staats- und Regierungschefs unterzeichneten zudem eine Anti-Terror-Konvention, um den Kampf gegen muslimische Extremisten zu verstärken. In der Region sind vor allem die Gruppen Abu Sayyaf und Jemaah Islamiyah aktiv, die schon zahlreiche Terroranschläge verübten - darunter die Anschläge auf Bali 2002 und 2005 mit mehr als 220 Toten und die Entführung der deutschen Familie Wallert und anderer Touristen im Frühjahr 2000. Die Konvention sieht unter anderem engere Zusammenarbeit der Polizei und Geheimdienste vor. Verdächtige sollen gegenseitig ausgeliefert werden.

Der 12. Asean-Gipfel war auf der Ferieninsel rund 585 Kilometer südlich von Manila unter strengen Sicherheitsvorkehrungen eröffnet worden. Auf der Insel demonstrierten einige hundert Aktivisten gegen das Treffen. Sie wurden jedoch von den Tagungsstätten fern gehalten. Erst wenige Tage vor dem Treffen kamen bei Bombenanschlägen im Süden der Philippinen sieben Menschen ums Leben.

Der Gipfel geht an diesem Montag mit einem Treffen mit den Premierministern aus Australien und Neuseeland zu Ende.

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