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09.06.2013

11:25 Uhr

Gipfeltreffen Obama und Xi

Cyber-Spionage entzweit China und USA

Datenspionage und Hackerangriffe waren zentrales Thema beim Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Obama und dem chinesischen Staatschef Xi. Obama soll eindeutige Belege für „Diebstahl geistigen Eigentums“ vorgelegt haben.

US-Präsident Barack Obama und sein Gast Xi Jinping, chinesischer Staatspräsident. ap

US-Präsident Barack Obama und sein Gast Xi Jinping, chinesischer Staatspräsident.

Washington/PekingUS-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping haben eine vertrauensvollere Zusammenarbeit der beiden Großmächte in Aussicht gestellt. Bei einem zweitägigen informellen Gipfeltreffen mit mehrstündigen Gesprächen in Kalifornien zeigten sich die beiden Männer betont ungezwungen und versöhnlich. Das Treffen endete am Samstag laut Weißem Haus unter anderem mit der Einigung, beim Kampf gegen den Klimawandel zu kooperieren. Auch beim Streitthema Cybersicherheit suchten sie gemeinsame Lösungen.

Der US-Präsident habe aber seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jingping nachdrücklich aufgefordert, den ausufernden Hackerangriffen auf Rechner amerikanischer Regierungsstellen und Firmen zügig einen Riegel vorzuschieben. Nach Abschluss des zweitägigen Gipfeltreffens in Kalifornien berichtete Obamas Sicherheitsberater Tom Donilon, die Frage der Cybersicherheit sei der „Schlüssel zur Zukunft“ in den Beziehungen der beiden weltgrößten Handelsmächte.

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Nach Donilons Worten legte Obama seinem Gast aus Peking detaillierte Beweise für eine Reihe von Spionageangriffen über das Internet vor, die in den vergangenen Monaten von chinesischen Computern ausgingen. Dann habe Obama Xi unmissverständlich aufgefordert, diesen „direkten Diebstahl geistigen Eigentums der USA“ abstellen zu lassen.

Sollte dies nicht geschehen, werde es „sehr schwierige Probleme“ in den Handelsbeziehungen geben, sagte Obama nach Angaben seines Beraters. Fortgesetzte Hackerangriffe könnten den Ausbau der bilateralen Beziehungen hemmen.

Allerdings war Obamas Position in der Debatte bei dem Treffen mit Xi angeschlagen. Kurz vor dem Treffen sorgten Medienberichte weltweit für Empörung, nach denen die US-Regierung selbst flächendeckend Internetnutzer ausspionieren lässt. Obama bezeichnete die Überwachung als wichtig für die Terrorbekämpfung. „Das ist anders als Diebstahl und Hacking“, sagte er. Xi sagte: „Chinas Regierung setzt sich sehr für Cybersicherheit ein.“ Neue Technologien seien ein Motor für Entwicklung. Gleichzeitig müssten sie auch reguliert werden - zumal China selbst Opfer von Attacken sei.

Obama und der erst seit März amtierende Xi saßen am Freitag und Samstag insgesamt acht Stunden lang zusammen - vor allem, um sich auch persönlich besser kennenzulernen. Abends wurden beiden auf dem Luxusanwesen Sunnylands nahe Palm Springs am Rande der Mojave-Wüste Hummer und Steaks serviert, am Morgen gingen beide Staatschefs zusammen spazieren. Die Atmosphäre war betont informell.

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