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23.06.2011

14:19 Uhr

Grenzschutzagentur

EU stärkt Frontex

Die EU baut zum Schutz ihrer Außengrenzen gegen illegale Flüchtlinge die europäische Grenzschutzagentur Frontex aus. Die Agentur kann künftig Geräte und Ausrüstung wie Hubschrauber oder Schiffe kaufen oder leasen.

Frontex-Einsatz an der polnisch-kroatischen Grenze Quelle: Reuters

Frontex-Einsatz an der polnisch-kroatischen Grenze

BrüsselIm Zuge des Ausbaus sollen Mitgliedsstaaten Grenzschützer und Ausrüstung für einen Zeitraum von einem Jahr für Frontex-Einsätze bereitstellen - allerdings unter dem Vorbehalt, dass sie die Einsatzkräfte nicht für nationale Aufgaben brauchen.

Auf diesen Kompromiss haben sich die 27 EU-Mitgliedsstaaten und das Europaparlament nach zähen Verhandlungen in Brüssel geeinigt. Parlament und Ministerrat müssen der Einigung noch formal zustimmen, teilte der Rat am Donnerstag mit. Auch auf dem EU-Gipfel werden die Staats- und Regierungschefs an diesem Freitag über die Flüchtlingspolitik beraten.  

Mit der Grenzschutzagentur will die EU Flüchtlingsströme nach Europa besser kontrollieren. Das Thema steht wieder ganz oben auf der Tagesordnung, seit Tausende Flüchtlinge aus Nordafrika nach Europa gelangen. Vor allem in Mittelmeerstaaten wie Spanien, Italien, Malta und Griechenland ist Frontex aktiv.

In der Praxis geht es vor allem darum, im Mittelmeer die illegale Einwanderung nach Europa zu verhindern. Zu diesem Zweck dirigiert Frontex nationale Einsatzkräfte bei der Küstenüberwachung.  Finanziert wird Frontex zum größten Teil von der EU. Das Jahresbudget beläuft sich auf 80 Millionen Euro. Die Agentur hat 220 Mitarbeiter.

Von

dpa

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