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20.07.2015

22:16 Uhr

Griechenland

Athen schließt Neuwahlen „im Moment“ aus

Normalität und Stabilität - so heißen die Ziele der griechischen Regierung. Neuwahlen stehen daher für Tsipras' Regierung nicht zur Debatte – obwohl sie in den eigenen Reihen mit Gegnern der Sparauflagen zu kämpfen hat.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras gibt Anfang Juli beim Referendum seine Stimme ab. Weitere Wahlen will seine Regierung derzeit nicht organisieren. dpa

Tsipras und die Wahlurne

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras gibt Anfang Juli beim Referendum seine Stimme ab. Weitere Wahlen will seine Regierung derzeit nicht organisieren.

AthenTrotz des Widerstandes in den eigenen Reihen gegen die Sparauflagen hat die griechische Regierung nicht die Absicht, vorgezogene Neuwahlen in Erwägung zu ziehen.

Wahlen seien "im Moment" nicht nützlich und "die Regierung hat nicht die Absicht, welche zu organisieren", sagte die neue Regierungssprecherin Olga Gerovassili am Montag der halbstaatlichen griechischen Presseagentur Ana. Ziel sei es derzeit vielmehr, das Abkommen mit den Europäern zum Abschluss zu bringen und "Normalität und Stabilität" wieder herzustellen.

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Die griechische Linkspartei Syriza unter Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am vergangenen Mittwoch einen schweren Schlag verkraften müssen, als 32 Abgeordnete aus den eigenen Reihen gegen eine Gesetzesvorlage zu den Sparauflagen der Gläubiger Griechenlands stimmten. Der zweite Teil dieser Maßnahmen, die als Voraussetzung für ein umfassendes Abkommen über neue Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 82 Milliarden Euro für Griechenland für drei Jahre gelten, steht am Mittwoch im griechischen Parlament zur Abstimmung.

Analysten hatten in den vergangenen Tagen die Ansicht geäußert, dass die Regierung zu vorgezogenen Neuwahlen gezwungen sein könnte, sollte die Zahl der Abweichler in den eigenen Reihen weiter steigen.

Von

afp

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