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13.01.2015

20:36 Uhr

Griechenland

Athen vor Verlängerung des Rettungsprogramms

Am 25. Januar wird in Griechenland gewählt. Unabhängig vom mit Spannung erwarteten Ausgang zeichnet sich schon jetzt ab: Das Land wird wohl länger unter dem internationalen Rettungsschirm bleiben müssen als geplant.

Griechenland wird wohl länger als geplant unter dem internationalen Rettungsschirm bleiben müssen. dpa

Griechenland wird wohl länger als geplant unter dem internationalen Rettungsschirm bleiben müssen.

AthenGriechenland wird nach Einschätzung der Regierung wegen der bevorstehen Wahl voraussichtlich länger unter dem internationalen Rettungsschirm bleiben als geplant.

Die neue Regierung habe bis Ende Februar Zeit, die Überprüfung des Reformprogrammes abzuschließen, sagte Finanzminister Gikas Hardouvelis am Dienstag auf einer Pressekonferenz. „Das ist nicht viel Zeit, und die europäischen Partner verlangen wahrscheinlich eine Verlängerung.“

In Griechenland wird am 25. Januar das Parlament gewählt. Umfragen zufolge liegt die linke Syriza-Partei vorn. Ihr Chef Alexis Tsipras will die im Gegenzug für Finanzhilfen von 240 Milliarden Euro zugesagten Reformen stoppen sowie mit den Euro-Partnern und dem Internationalen Währungsfonds einen Schuldenerlass vereinbaren.

Griechenland – Gefahrenherd für Europa?

Der ESM

Anders als zu Beginn der Krise, als Politiker auf hektischen Gipfeltreffen mit improvisierten Maßnahmen der Probleme Herr zu werden versuchten, verfügt die Eurozone heute über eine Institution, die speziell für die Rettung angeschlagener Mitglieder geschaffen wurde. Der Europäische Stabilitäts-Mechanismus (ESM) kann Staaten im Notfall mit bis zu 500 Milliarden Euro beispringen. Staaten können Hilfen auch beantragen, wenn Kapitallücken im Bankensystem klaffen.

Die Lage der anderen Krisenländer

Neben Griechenland mussten während der Eurozonen-Krise auch Portugal, Irland und Zypern unterstützt werden. Anders als damals gibt es heute aber keine auf der Hand liegenden Kandidaten mehr, auf die eine Krise überspringen könnte. Die Lage der Staatsfinanzen in Portugal und Irland hat sich deutlich verbessert, in Spanien wuchs die Wirtschaft zuletzt wieder kräftig. Nur bei den Schwergewichten Frankreich und Italien sind kaum Fortschritte beim Abbau des Haushaltsdefizits und den Strukturreformen zu verzeichnen.

Die EZB

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den Finanzmärkten klar gemacht, dass sie den Euro verteidigen will. Im Juli 2012 erklärte EZB-Präsident Mario Draghi, man werde „alles Erforderliche“ tun, um den Euro zu retten. Seitdem hat die EZB ihre Geldpolitik deutlich gelockert. Die Märkte erwarten, dass die EZB im ersten Quartal 2015 den breit angelegten Kauf von Staatsanleihen verkünden wird. Dank der Käufe dürften Euroländer ihre Haushalte zu besseren Konditionen finanzieren können. Das würde nicht nur Griechenland zugutekommen.

Das europäische Bankensystem

Beim Ausbruch der Eurozonen-Krise im Jahr 2010 fürchteten die Kapitalmärkte die Folgen einer griechischen Staatspleite für den europäischen Bankensektor. 2012 verzichteten private Gläubiger Griechenlands – darunter auch Banken – auf die Rückzahlung von 100 Milliarden Euro Schulden. Im Vergleich dazu sind Europas Banken heute nicht mehr so stark in Griechenland engagiert.

Das Hilfsprogramm ist bereits bis Ende Februar verlängert worden. Auch dieser Termin steht jetzt infrage. Nach dem Ende des Programms soll eine vorsorgliche Kreditlinie des Euro-Stabilisierungsfonds ESM die Rückkehr an den Kapitalmarkt stützen.

Von

rtr

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