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18.05.2012

18:58 Uhr

Griechenland

Parlament soll am Samstag aufgelöst werden

In Griechenland soll am Samstag das Parlament aufgelöst werden. Damit macht das Land den Weg für Neuwahlen frei. Europa hofft, dass sich die Griechen von den radikalen Kräften wieder abwenden.

In Griechenland soll am 17. Juni wieder gewählt werden. dpa

In Griechenland soll am 17. Juni wieder gewählt werden.

AthenGriechenland macht den Weg für eine Neuwahl am 17. Juni frei, die in ganz Europa auch als Entscheidung über den Verbleib des Landes in der Eurozone gewertet wird. Der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias soll am (morgigen) Samstag formell das Parlament auflösen und die Neuwahl ausrufen.

Die EU-Kommission dementierte einen angeblich in Arbeit befindlichen Plan B für den Austritt Griechenlands aus der Währungsunion. Die Ratingagentur Fitch stufte das Land angesichts der politischen Turbulenzen der vergangenen Wochen herunter.

In Europa ist die Hoffnung jedenfalls groß, dass sich die Griechen bei der Neuwahl von den radikalen Kräften abwenden und die Parteien der Mitte wählen, die den von der EU geforderten Sparkurs unterstützen. Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte am Freitag auch mit Papoulias, um die Hoffnung der EU auf eine Regierung mit einem breiten Mandat zu unterstreichen. Auch Außenminister Guido Westerwelle rief seinen Amtskollegen, den Diplomaten Petros Molyviatis an, wie ein Außenamtssprecher sagte.

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Nach ihrer Vereidigung am Donnerstag hielten die 300 griechischen Abgeordneten am Freitag bereits ihre letzte Sitzung im Parlament ab, bevor Papoulias am Samstag die Neuwahl ausrufen soll. Die nach ergebnislosen Koalitionsverhandlungen gebildete Übergangsregierung von Ministerpräsident Panagiotis Pikrammenos hat im Prinzip nur einen Auftrag: Die Wahl am 17. Juni vorbereiten: Bindende internationale Absprachen darf sie nicht eingehen.

Bis dahin ruhen die Augen der Griechen auch auf Deutschland und den übrigen Euro-Partnern und der Frage, ob sie sich vielleicht bei den Sparauflagen für Griechenland doch noch - zumindest in kleinen Zugeständnissen - flexibel zeigen werden. Merkel hatte zwar die Möglichkeit einer stärker wachstumsorientierten Politik in Europa angedeutet, aber bisher keine Bereitschaft zur Lockerung des Spardiktats für Athen signalisiert.

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