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11.06.2017

11:55 Uhr

Griechenland

Showdown im Schuldenstreit

VonGerd Höhler

Nach langem Tauziehen zeichnet sich im Schuldenstreit um Griechenland eine Lösung ab. Führende EU-Politiker drängen auf eine Einigung am kommenden Donnerstag. Aber noch wird an einem Kompromiss gefeilt.

Der griechische Finanzminister erklärt, dass Athen nicht die sofortige Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau der griechischen Schulden fordere. Reuters

Euklid Tsakalotos

Der griechische Finanzminister erklärt, dass Athen nicht die sofortige Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau der griechischen Schulden fordere.

Athen
Reges Kommen und Gehen herrschte am Wochenende in der Villa Maximos, dem Amtssitz des griechischen Ministerpräsidenten an der Athener Herodes-Attikus-Straße. Premier Alexis Tsipras beratschlagte mit Finanzminister Euklid Tsakalotos und engsten Beratern, mit welcher Verhandlungsstrategie Griechenland am Donnerstag in die Sitzung der Eurogruppe gehen soll.

Die griechische Regierung will sich dabei eng mit dem französischen Finanzminister Bruno Le Maire abstimmen, der am Montag in Athen erwartet wird. „Ziel meines Besuchs ist es, die Verhandlungen voranzubringen, damit wir am Donnerstag zu einer Lösung kommen, die Griechenland eine Perspektive der Stabilität und des Aufschwungs gibt“, sagte der Minister der griechischen Zeitung „Kathimerini“.

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Le Maire hatte zuvor in Gesprächen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und seinem Italienischen Kollegen Pier Carlo Padoan Lösungsmöglichkeiten sondiert. Von einer Einigung hängt die Freigabe einer weiteren Kreditrate für Griechenland ab. Die Gelder kommen aus dem im Sommer 2015 vereinbarten Hilfsprogramm von bis zu 86 Milliarden Euro. Die genaue Höhe der Rate steht noch nicht fest.


In der Villa Maximos weiß man, dass am Donnerstag im Prinzip wieder jenes Papier auf dem Tisch liegen wird, das Finanzminister Tsakalotos beim vorangegangenen Treffen der Eurogruppe am 22. Mai als unzureichend ablehnte. Diesmal kann es für Tsakalotos nur darum gehen, kleine Verbesserungen in einigen Punkten zu erreichen.

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So hofft die griechische Regierung, Zusagen über EU-Finanzhilfen zur Ankurbelung der stagnierenden Konjunktur in die Vereinbarung aufnehmen zu können. Tsakalotos will auch vorschlagen, die Tilgung der Kredite an das Wirtschaftswachstum zu koppeln: In guten Jahren könnte Griechenland mehr für den Schuldendienst aufbringen, in schwachen weniger.


Um die Gläubiger milde zu stimmen, hatte die Regierung bereits am Freitag ein weiteres Spar- und Reformpaket binnen weniger Stunden im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht. Es sieht unter anderem vor, die bereits bis 2021 gedeckelten Renten auch 2022 einzufrieren. Dadurch sollen 250 Millionen Euro eingespart werden.

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