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28.01.2015

04:15 Uhr

Griechenland

Tsipras geht auf Abstand zu EU-Sanktionen

Kaum im Amt, schon fühlt sich Griechenlands Ministerpräsident übergangen: Weil er bei der EU-Erklärung zu möglichen weiteren Russland-Sanktionen nicht um seine Stimme gebeten wurde, legt Alexis Tsipras Beschwerde ein.

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AthenDer neue griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat sich von einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der EU zu möglichen neuen Sanktionen gegen Russland distanziert.

Tsipras monierte am Dienstagabend in einer Erklärung, die Regierung in Athen sei vorher nicht konsultiert worden und die Verantwortlichen hätten die "normale Prozedur" umgangen. Griechenland habe der gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs nicht zugestimmt, erklärte Tsipras' Büro.

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Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten Russland wegen der Eskalation im Ukraine-Konflikt in einer am Dienstagvormittag verbreiteten Erklärung mit neuen Sanktionen gedroht. Sie warfen Moskau darin "die fortdauernde und wachsende Unterstützung" der prorussischen Kämpfer in der Ostukraine vor und forderten die EU-Außenminister auf, "weitere restriktive Maßnahmen" in Betracht zu ziehen.

Tsipras erklärte dazu, er habe seinen Unmut über das Vorgehen in einem Telefonat mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zum Ausdruck gebracht und auch Beschwerde bei den EU-Vertretungen in Athen eingelegt. Aus EU-Kreisen hieß es dazu, die übliche Verfahrensweise sei sehr wohl "respektiert" worden. In solchen Fällen sei es üblich, das Schweigen eines Mitgliedstaats - in diesem Fall offenbar Griechenlands - als Zustimmung zu werten.

Tsipras' linkes Parteienbündnis Syriza hatte am Sonntag die griechischen Wahlen gewonnen. Am Montag wurde er als neuer Ministerpräsident vereidigt.

Von

afp

Kommentare (22)

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Reiner Blumenhagen

28.01.2015, 07:29 Uhr

Der Gute will wohl schon mal Schönwetter bei den Russen machen in der Hoffnung auf neue Geldspritzen.

Herr Ludwig Otto

28.01.2015, 07:41 Uhr

Das sollten wir auch machen(Schönwtter bei den Russen),denn mit den Amerikanern können wir nur weiter Geld verlieren.Wer hat denn die Griechenlandüberschuldschuldung produziert?Goldmann-Sachs.Lest Paul Craig Roberts-und wer hat diese Steuergeldverbrennungsmaschine angeworfen und die Bankenverluste sozialisiert?Nicht Herr Tsipras.

Herr Helmut Metz

28.01.2015, 07:46 Uhr

Moin,
also ich mag linke Populisten eigentlich überhaupt nicht, aber das ist ja mal richtig cool und selbstbewusst gegenüber den rückgratlosen EU-Vasallen.
Wäre das ein Hammer, wenn die Russen den Griechen als "Dank" die dringend benötigten Kredite spendieren würden... Dumpen sie halt ein paar Milliarden mehr von ihren Dollar-Reserven...;-)
Mann, da muss man ja richtig beten, dass der Tsipras nicht verunfallt wird, wenn er so weiter macht...

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