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15.06.2015

09:49 Uhr

Griechenland

Varoufakis pocht auf den Schuldenschnitt

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will einen Austritt Athens aus der EU verhindern. Doch einen „letzten“ Vermittlungsversuch muss er abrechen. Denn Griechenland beharrt auf einem Schuldenerlass.

Gespräche wieder gescheitert

Varoufakis will Schuldenschnitt und kein frisches Geld

Gespräche wieder gescheitert: Varoufakis will Schuldenschnitt und kein frisches Geld

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Berlin/WashingtonDer griechische Finanzminister Yanis Varoufakis dringt in der festgefahrenen Schuldenkrise auf einen Schuldenerlass. Sein Land brauche eine Umschuldung, sagte Varoufakis der Zeitung „Bild“ (Montag). „Nur so können wir die Rückzahlung von so viel Schulden wie möglich garantieren und auch leisten.“ Er würde sofort „Ja“ sagen und auf weitere Hilfsgelder verzichten, wenn die internationalen Gläubiger einen Schuldenschnitt anbieten würden. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) wolle eine Umschuldung. Außerdem benötige Griechenland „eine Streckung der Laufzeiten“, sagte Varoufakis.

Ein Vermittlungsversuch von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in der Krise war am Sonntag abgebrochen worden. Begründet wurde dies mit deutlichen Differenzen zwischen Geldgebern und der Regierung in Athen. Am 30. Juni läuft das bereits zwei Mal verlängerte Hilfsprogramm für Griechenland auf europäischer Seite aus. Ohne Einigung droht Griechenland der Staatsbankrott.

Wie reagiert der IWF auf einen Zahlungsverzug?

Zahlungsverzug tritt sofort ein

Zahlungsaufforderung durch Stab des Internationalen Währungsfonds (IWF); betreffender Staat hat keinen Zugriff mehr auf IWF-Mittel.

Quelle: IMF Financial Operations 2014, S. 139

Zwei Wochen nach Zahlungsverzug

IWF-Leitung kontaktiert zuständigen IWF-Gouverneur, drängt auf sofortige Zahlung.

Ein Monat nach Zahlungsverzug

IWF-Direktor setzt Exekutivausschuss von Zahlungsverzug in Kenntnis.

Sechs Wochen nach Zahlungsverzug

IWF-Direktor benachrichtigt betreffenden Staat, dass ohne sofortige Zahlung eine Beschwerde beim Exekutivausschuss eingereicht wird.

Zwei Monate nach Zahlungsverzug

IWF-Direktor leitet Beschwerde an Exekutivausschuss.

Drei Monate nach Zahlungsverzug

Beschwerde wird im Exekutivausschuss behandelt; Zugriff des betreffenden Staates auf allgemeine Mittel des IWF wird beschränkt. Bei Verzug von Verpflichtungen bezgl. Sonderziehungsrechten (SZR) wird Recht auf Nutzung von SZR ausgesetzt.

IWF-Chefvolkswirt Olivier Blanchard forderte Bewegung von Athen und den europäischen Geldgebern ein. Einer Lösung der Krise gingen harte Entscheidungen und Verpflichtungen voraus, schrieb er am Sonntag im IWF-Blog. Die griechische Regierung mahnte Blanchard zu einer Reform des Mehrwertsteuer- und Rentensystems an. Auch die Europäer rief er zu Zugeständnissen auf. Am 30. Juni muss Athen rund 1,6 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen.

Kommissionschef Jean-Claude Juncker habe am Wochenende einen „letzten Versuch“ gestartet, eine Einigung zwischen Athen und seinen Gläubigern herbeizuführen, sagte der Sprecher der EU-Kommission. Doch trotz einiger Fortschritte lägen die Strategie der griechischen Regierung und die Forderungen der Geldgeber zu weit auseinander. „Die griechischen Vorschläge bleiben unvollständig“, bemängelte der Sprecher. Juncker sei aber weiterhin „überzeugt", dass eine Einigung bis Monatsende möglich sei.

Kommentare (19)

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Herr Peter Noack

15.06.2015, 08:45 Uhr

Wer glaubt Varoufakis noch ein einziges Wort? Das Handelsblatt etwa ein Interview in der Boulevardzeitung?

Frau Ich Kritisch

15.06.2015, 08:52 Uhr

Sehr geehrter Herr Varoufakis,

es mag ja sein, dass Frau Merkel nicht an einen Grexit denkt, nur Frau Merkel ist nicht Deutschland. Zum Einen muss der Bundestag/-rat zustimmen, zum Anderen hat in Deutschland das Groh der Bevölkerung keine Lust für Griechenland zu zahlen.

Deshalb - es ist wurscht was Frau Merkel denkt - wichtig ist einzig und allein was das Parlament will.

Somit - Sie werden dieses Spiel verlieren!

Herr Thomas Albers

15.06.2015, 09:26 Uhr

"Er würde sofort 'Ja' sagen und auf weitere Hilfsgelder verzichten, wenn die internationalen Gläubiger einen Schuldenschnitt anbieten würden. "

Auch mit Schuldenerlass ist Griechenland wahrscheinlich weiter auf Hilfen angewiesen. Sie kämen dann hauptsächlich aus anderen Töpfen, aber trotzdem wird Griechenland Sanierungsfall bleiben - auch mit Schuldenschnitt.

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