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13.10.2016

16:34 Uhr

Griechenland

Von der Finanz- zur sozialen Krise

Spart Griechenland sich kaputt? Nach der Finanzkrise ist die soziale Lage desolat, das Land steckt in einer ganzen Reihe von Teufelskreisen. Nun geht es darum, wie man wieder ein gesundes Wachstum erreichen kann.

Das von der Finanzkrise gebeutelte Land steckt in einer verheerenden sozialen Lage. dpa

Griechenland

Das von der Finanzkrise gebeutelte Land steckt in einer verheerenden sozialen Lage.

AthenDie Finanzkrise und die folgenden Reformen haben in Griechenland zu einer tiefen sozialen Krise geführt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Delegation des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, die von Montag bis Donnerstag zu Gesprächen vor Ort in Athen war.

„Die Reformen, die hier umgesetzt wurden, waren zweifelsohne notwendig. Aber Maßnahmen wie beispielsweise die vielen Entlassungen im öffentlichen Dienst haben auch vielen Familien die Sicherheit geraubt“, sagte die Ausschussvorsitzende Kerstin Griese (SPD) am Mittwoch im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.

„Wir haben viele Teufelskreise erlebt, in denen sich die Wirtschaft und damit auch die Menschen befinden“, sagte Griese. „Die hohe Jugendarbeitslosigkeit von 49 Prozent, die Arbeitslosigkeit insgesamt von 24,4 Prozent, die Kürzungen im sozialen und im Rentenbereich sowie mangelnde Investitionen führen dazu, dass es immer schwieriger wird, die Vorgaben der Gläubigerinstitutionen zu erfüllen. In der Folge wird immer mehr an den Sozialausgaben gespart und dadurch mögliches Wachstum noch weiter gebremst.“

Griechenlands Schuldenkrise in Zahlen

2012: Staatsverschuldung

305,1 Milliarden Euro (160% des BIP)

2012: Haushaltsdefizit

16,9 Milliarden Euro (8,8% des BIP)

2013: Staatsverschuldung

320,5 Milliarden Euro (178% des BIP)

2013: Haushaltsdefizit

23,5 Milliarden Euro (13% des BIP)

2014: Staatsverschuldung

319,7 Milliarden Euro (180% des BIP)

2014: Haushaltsdefizit

6,5 Milliarden Euro (3,6% des BIP)

2015: Staatsverschuldung

311,5 Milliarden Euro (177% des BIP)

2015: Haushaltsdefizit

12,8 Milliarden Euro (12,8% des BIP)

Eine Lösung sei es, staatliche Investitionen in Bildung nicht dem griechischen Schuldenberg zuzurechnen. Dies hatte auch der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen. „Darüber hinaus könnte überlegt werden, auch die Förderung öffentlicher Beschäftigung nicht den Schulden anzurechnen – sonst kommt Griechenland aus seinen Problemen nie heraus“, sagte Kerstin Griese.

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Während ihrer viertägigen Reise sprachen die Abgeordneten unter anderem mit dem griechischen Arbeitsminister Giorgos Katrougalos, mit Arbeitgebern, Gewerkschaftern und Vertretern der griechischen Arbeitsagentur. „Wir haben großen Respekt davor, was hier an Reformen umgesetzt wurde – beispielsweise, dass Griechenland kurzerhand eine Rentenreform durchgesetzt hat, bei der vom kommenden Jahr an alle – also auch Selbstständige und Beamte – einzahlen“, sagte die Ausschussvorsitzende. Dennoch müsse nun überlegt werden, wie nachhaltiges strukturelles Wachstum parallel zu den hohen Finanzauflagen der Gläubigerinstitutionen gefördert werden könne.

Von

dpa

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