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19.01.2015

19:05 Uhr

Griechenland vor der Wahl

Syriza in Umfragen weiter vorn

In Griechenland manifestiert sich die Linkspartei Syriza als klarer Wahlfavorit. In Umfragen kann die Partei, die für den Ausstieg aus Sparprogrammen steht, weiter zulegen. Derweil hamstern die Banken Kredite der EZB.

Spitzenkandidat Alexis Tsipras der griechischen Syriza: Seine Partei gilt als Wahlfavorit. dpa

Spitzenkandidat Alexis Tsipras der griechischen Syriza: Seine Partei gilt als Wahlfavorit.

AthenGriechische Banken haben die Europäische Zentralbank (EZB) kurz vor den Parlamentswahlen verstärkt angezapft. Im Dezember nahmen die Kreditinstitute des südeuropäischen Landes mit 56,04 Milliarden Dollar rund 25 Prozent mehr Geld von der EZB in Anspruch als im Vormonat, wie die griechische Notenbank am Montag mitteilte. Als Grund wurden Liquiditätsengpässe genannt, unter anderem wegen der Auflösung von Spareinlagen.

Die Griechen wählen am Sonntag ein neues Parlament. In Umfragen führt derzeit die linke Oppositionspartei Syriza. Sie will die Reformvereinbarungen des hoch verschuldeten Euro-Staates mit den internationalen Gläubigern kippen.

Nach Einschätzung der US-Ratingagentur Fitch erhöht zwar die Unsicherheit kurz vor und nach den Wahlen in Griechenland die Risiken für die Banken des Landes. Mögliche Liquiditätsengpässe sollten jedoch beherrschbar sein, da die Geldhäuser auf Kapitalabflüsse besser vorbereitet seien als bei den vergangenen Wahlen 2012, erklärten die Fitch-Experten. Voraussetzung sei allerdings, dass Griechenland weiter Zugang zum Eurosystem habe.

Griechenland – Gefahrenherd für Europa?

Der ESM

Anders als zu Beginn der Krise, als Politiker auf hektischen Gipfeltreffen mit improvisierten Maßnahmen der Probleme Herr zu werden versuchten, verfügt die Eurozone heute über eine Institution, die speziell für die Rettung angeschlagener Mitglieder geschaffen wurde. Der Europäische Stabilitäts-Mechanismus (ESM) kann Staaten im Notfall mit bis zu 500 Milliarden Euro beispringen. Staaten können Hilfen auch beantragen, wenn Kapitallücken im Bankensystem klaffen.

Die Lage der anderen Krisenländer

Neben Griechenland mussten während der Eurozonen-Krise auch Portugal, Irland und Zypern unterstützt werden. Anders als damals gibt es heute aber keine auf der Hand liegenden Kandidaten mehr, auf die eine Krise überspringen könnte. Die Lage der Staatsfinanzen in Portugal und Irland hat sich deutlich verbessert, in Spanien wuchs die Wirtschaft zuletzt wieder kräftig. Nur bei den Schwergewichten Frankreich und Italien sind kaum Fortschritte beim Abbau des Haushaltsdefizits und den Strukturreformen zu verzeichnen.

Die EZB

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den Finanzmärkten klar gemacht, dass sie den Euro verteidigen will. Im Juli 2012 erklärte EZB-Präsident Mario Draghi, man werde „alles Erforderliche“ tun, um den Euro zu retten. Seitdem hat die EZB ihre Geldpolitik deutlich gelockert. Die Märkte erwarten, dass die EZB im ersten Quartal 2015 den breit angelegten Kauf von Staatsanleihen verkünden wird. Dank der Käufe dürften Euroländer ihre Haushalte zu besseren Konditionen finanzieren können. Das würde nicht nur Griechenland zugutekommen.

Das europäische Bankensystem

Beim Ausbruch der Eurozonen-Krise im Jahr 2010 fürchteten die Kapitalmärkte die Folgen einer griechischen Staatspleite für den europäischen Bankensektor. 2012 verzichteten private Gläubiger Griechenlands – darunter auch Banken – auf die Rückzahlung von 100 Milliarden Euro Schulden. Im Vergleich dazu sind Europas Banken heute nicht mehr so stark in Griechenland engagiert.

Derweil kann die linke Syriza einer Umfrage zufolge ihren Vorsprung deutlich ausbauen. Für die sozialistische Partei würden 33,1 Prozent der Wähler stimmen, während die regierenden Konservativen von Ministerpräsident Antonis Samaras auf 28,5 Prozent kommen würden, wie eine am Montag veröffentlichte Erhebung des Institutes Alco ergab. Syriza konnte damit ihren Vorsprung von 3,5 Punkte in der vergangenen Woche auf 4,6 Punkte ausbauen.

Syriza will die Sparpolitik stoppen. Zudem verlangt die Partei von Alexis Tsipras einen Schuldenerlass für das Land, das seit 2010 mit Finanzhilfen des Internationalen Währungsfonds und seiner Euro-Partner von 240 Milliarden Euro vor einer Staatspleite bewahrt wird. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte am Montag der Nachrichtenagentur Reuters, dass jede griechische Regierung frühere Zusagen einhalten müsse. Aus Kreisen der griechischen Regierung wurde dagegen Kritik laut, wonach Entscheidungsträger in der Euro-Zone über keinen Notfallplan verfügen, sollte das hoch verschuldete Land nach der Wahl am Sonntag in Turbulenzen geraten.

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Die Schuldenmisere Griechenlands verschärft sich deutlich. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Freiburger Forschern. In einem Schuldenerlass sehen sie aber keine Lösung, weil das Problem ein anderes ist.

Die EU ist nach Darstellung von Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici jedoch auf alle Szenarien nach der Wahl in Griechenland vorbereitet. „Egal, wie das griechische Volk entscheidet: Wir haben Antworten darauf“, sagte der französische Politiker am Montag. Es bestehe nicht das Risiko, dass Griechenland aus der Euro-Zone austrete. Überhaupt gebe es keine Gefahren, sagte Moscovici. Zugleich bekräftigte er, dass Griechenland seine Zusagen einhalten müsse.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

19.01.2015, 19:20 Uhr

Als Grund wurden Liquiditätsengpässe genannt, unter anderem wegen der Auflösung von Spareinlagen.

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Wenn sich diese Entwicklung in der ganze EU

ausbreitet...

dann fallen die Aktienkurse zu Gunsten des Goldpreises.

Wohin steuert dann die EU ?????






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