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04.01.2015

11:10 Uhr

Griechenland wieder mit der Drachme?

Athen muss vielleicht doch die Euro-Zone verlassen

Selbst in Griechenlands schwersten Zeiten trat Deutschland für dessen Verbleib in der Euro-Zone ein. Die Merkel-Regierung soll von dieser Haltung abgerückt sein. Steckt dahinter auch eine Mahnung an griechische Wähler?

Ein griechischer Euro: Die wirtschaftliche Zukunft des Landes ist wieder ungewiss geworden. dpa

Ein griechischer Euro: Die wirtschaftliche Zukunft des Landes ist wieder ungewiss geworden.

Athen/BerlinDrei Wochen vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Griechenland wächst international der Druck auf die in Umfragen führende Linkspartei Syriza. Die Bundesregierung hält laut Medienbericht nicht mehr um jeden Preis an einem Verbleib des hoch verschuldeten Landes in der Euro-Zone fest. Syriza-Parteichef Alexis Tsipras, 40, will Griechenlands Sparpolitik beenden und einen Schuldenerlass verlangen. Dies käme einer Aufkündigung der Vereinbarungen mit den Geberländern gleich und würde im Extremfall den griechischen Staat in den Ruin treiben.

Innenpolitisch könnte die am Samstag vollzogene Spaltung der traditionsreichen Regierungspartei Pasok die Linkspartei Syriza wertvolle Prozente kosten. Der frühere Regierungschef und ehemalige Pasok-Vorsitzende, Giorgos Papandreou (62), gründete am Samstag vor jubelnden Anhängern die Partei „Bewegung der Demokraten (und) Sozialisten“.

Die neue Papandreou-Partei könnte möglicherweise den Konservativen unter Regierungschef Antonis Samaras dazu verhelfen, bei der Wahl am 25. Januar stärkste Partei vor Syriza zu bleiben. Nach der dreifach im Parlament gescheiterten Präsidentenwahl muss das Land gemäß Verfassung Neuwahlen abhalten.

Griechenland – Gefahrenherd für Europa?

Der ESM

Anders als zu Beginn der Krise, als Politiker auf hektischen Gipfeltreffen mit improvisierten Maßnahmen der Probleme Herr zu werden versuchten, verfügt die Eurozone heute über eine Institution, die speziell für die Rettung angeschlagener Mitglieder geschaffen wurde. Der Europäische Stabilitäts-Mechanismus (ESM) kann Staaten im Notfall mit bis zu 500 Milliarden Euro beispringen. Staaten können Hilfen auch beantragen, wenn Kapitallücken im Bankensystem klaffen.

Die Lage der anderen Krisenländer

Neben Griechenland mussten während der Eurozonen-Krise auch Portugal, Irland und Zypern unterstützt werden. Anders als damals gibt es heute aber keine auf der Hand liegenden Kandidaten mehr, auf die eine Krise überspringen könnte. Die Lage der Staatsfinanzen in Portugal und Irland hat sich deutlich verbessert, in Spanien wuchs die Wirtschaft zuletzt wieder kräftig. Nur bei den Schwergewichten Frankreich und Italien sind kaum Fortschritte beim Abbau des Haushaltsdefizits und den Strukturreformen zu verzeichnen.

Die EZB

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den Finanzmärkten klar gemacht, dass sie den Euro verteidigen will. Im Juli 2012 erklärte EZB-Präsident Mario Draghi, man werde „alles Erforderliche“ tun, um den Euro zu retten. Seitdem hat die EZB ihre Geldpolitik deutlich gelockert. Die Märkte erwarten, dass die EZB im ersten Quartal 2015 den breit angelegten Kauf von Staatsanleihen verkünden wird. Dank der Käufe dürften Euroländer ihre Haushalte zu besseren Konditionen finanzieren können. Das würde nicht nur Griechenland zugutekommen.

Das europäische Bankensystem

Beim Ausbruch der Eurozonen-Krise im Jahr 2010 fürchteten die Kapitalmärkte die Folgen einer griechischen Staatspleite für den europäischen Bankensektor. 2012 verzichteten private Gläubiger Griechenlands – darunter auch Banken – auf die Rückzahlung von 100 Milliarden Euro Schulden. Im Vergleich dazu sind Europas Banken heute nicht mehr so stark in Griechenland engagiert.

Nach einem „Spiegel“-Bericht hat die Bundesregierung ihre Haltung zu einem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone geändert. Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) hielten ein Ausscheiden des Krisenlandes aus der Währungsgemeinschaft inzwischen für verkraftbar, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Regierungskreise.

Grund für diese Einschätzung seien Fortschritte, die die Euro-Zone seit dem Krisenhöhepunkt 2012 gemacht habe. Dazu zähle der Europäische Stabilitäts-Mechanismus (ESM), über den Staaten im Notfall mit bis zu 500 Milliarden Euro gerettet werden können. Auch sei die Ansteckungsgefahr für andere, ehemals gefährdete Länder wie Irland oder Portugal nicht mehr so groß.

Kommentare (1)

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Herr Ro Stu

05.01.2015, 09:39 Uhr

Wenn ich mit meinem Kumpel ein joint venture eingehe und der sich nicht an unsere Verträge hält und statt dessen jahrelang auf meine Kosten ein Schlumperleben führt, kann er sich doch nicht beschweren, wenn man ihm die Partnerschaft aufkündigt. Niemand hat es verdient, sich als Schmarotzer durchzubringen.

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