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28.03.2017

17:18 Uhr

Großbritannien

EU-Parlament will Abkehr vom Brexit ermöglichen

Sollte es sich Großbritannien binnen der zweijährigen Verhandlungszeit über den EU-Austritt noch einmal anders überlegen, wäre dies möglich. Alle EU-Mitgliedstaaten müssten dann einem Rücktritt vom Austritt zustimmen.

Auch wenn es jetzt beschlossene Sache ist – theoretisch könnte Großbritannien den Brexit noch abbrechen und in der EU bleiben. AFP; Files; Francois Guillot

Rücktritt vom Austritt?

Auch wenn es jetzt beschlossene Sache ist – theoretisch könnte Großbritannien den Brexit noch abbrechen und in der EU bleiben.

BrüsselDas EU-Parlament will einem Sinneswandel Großbritanniens beim Thema Brexit nicht im Wege stehen. Sollte sich das Königreich nach dem Beginn der Verhandlungen über den EU-Austritt innerhalb der zweijährigen Frist entscheiden, den Prozess abzublasen und in der Staatengemeinschaft bleiben wollen, könne es dies tun, sagten mehrere EU-Abgeordnete am Dienstag. „Wir wollen während der Verhandlungen nicht die Tür für die Vernunft schließen“, erklärte der Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Philippe Lamberts. Nach Angaben des CDU-Politikers Elmar Brok müssten aber alle 27 EU-Staaten zustimmen, dass die Gespräche wieder beendet werden.

Beim Referendum über die EU-Mitgliedschaft hatten 52 Prozent der Briten für den Austritt gestimmt, 48 Prozent waren dagegen. Der Chef der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), bezeichnete den Brexit als „historischen Fehler“.

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Am Mittwoch will die Spitze des Parlaments einen Entwurf seiner Leitlinien für die Verhandlungen festzurren, bevor in der kommenden Woche das Plenum in Straßburg darüber abstimmt. Ebenfalls am Mittwoch reicht die britische Premierministerin Theresa May den Austrittsantrag ihres Landes bei der EU ein. Dann haben die EU und Großbritannien für die Verhandlungen zwei Jahre Zeit – es sei denn, alle 28 Staaten stimmen einer Verlängerung zu. Weber zufolge ist es unwahrscheinlich, dass binnen zwei Jahren die Scheidungsverhandlungen und die Gespräche über die künftigen Beziehungen abgeschlossen sind.

Sollte Großbritannien am Brexit festhalten und bis März 2019 aus der EU ausscheiden, muss das EU-Parlament voraussichtlich bis Herbst 2018 darüber abstimmen, ob es das Verhandlungsergebnis über die Bedingungen des Austritts gutheißt. An den Gesprächen mit der britischen Seite ist es unter Vorsitz des Fraktionschefs der Liberalen, Guy Verhofstadt, beteiligt.

Von

rtr

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