Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

13.01.2017

10:52 Uhr

Großbritannien und der Brexit

Aus Theresa May wird Theresa Maybe

Ein halbes Jahr nach ihrer Wahl wird Theresa May mehr und mehr als Zauderin wahrgenommen. Beobachter fragen sich: Steckt hinter dem unklaren Kurs der Premierministerin eine Strategie? Oder ist es schlicht Ratlosigkeit?

Ihre scheinbare Unentschlossenheit scheint der Premierministerin zumindest bislang größeren Krach am Kabinettstisch zu ersparen. Reuters

Abwarten und Tee trinken

Ihre scheinbare Unentschlossenheit scheint der Premierministerin zumindest bislang größeren Krach am Kabinettstisch zu ersparen.

LondonAls Theresa May wenige Wochen nach dem Brexit-Votum der Briten von ihrer Fraktion zur Premierministerin gewählt wurde, beeindruckte die konservative Politikerin mit ihrer demonstrativen Entschlossenheit. „Brexit heißt Brexit. Und wir machen einen Erfolg daraus“, sagte sie damals Mitte Juli. Schon war von einer zweiten Margaret Thatcher die Rede.

Doch ein halbes Jahr nach ihrer Wahl wird die 60-Jährige mehr und mehr als Zauderin wahrgenommen. Kürzlich erschien ein Porträtfoto der Premierministerin auf dem Titelblatt des Magazins „Economist“. Überschrieben war es mit „Theresa Maybe“ – „Theresa Vielleicht“.

Großbritanniens Optionen nach dem Brexit

Zollunion

Großbritannien könnte es machen wie die Türkei und der Zollunion beitreten. Dadurch würden die Zölle wegfallen und die Handelsabkommen mit der EU behielten bestand. Andererseits wäre London aber dabei eingeschränkt, eine eigene Handelspolitik zu betreiben, da man sich an den gemeinsamen Zolltarif halten müsste. Ob dies den Briten gefallen würde, bleibt fraglich. Immerhin folgt die Brexit-Entscheidung dem Ruf nach völliger nationaler Souveränität.

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) umfasst derzeit 31 Länder. Die teilnehmenden Staaten haben gemeinsame Aufsichtsbehörden, Gerichte und Regeln. Zudem gelten die vier Binnenmarktfreiheiten beim Waren-, Personen-, Dienstleistungen- und Kapitalverkehr. Allerdings will die britische Regierung weder der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes unterliegen noch die Kontrolle über die Immigration abgeben.

Der „Schweizer Weg“

Am liebsten wäre der englischen Regierung wohl ein Modell wie der „Schweizer Weg“. So könnten für die einzelnen Wirtschaftsbereiche maßgeschneiderte Abkommen ausgehandelt werden. Die EU hat allerdings schon durchblicken lassen, eine derartige Lösung abzulehnen.

Freihandelsabkommen

Die wahrscheinlichste Option ist für die Briten wohl ein gesondert ausgehandeltes Freihandelsabkommen, wie es zwischen der Europäischen Union und Kanada (Ceta) vereinbart wurde. Damit würden die Briten ihre durch den Brexit forcierte Unabhängigkeit behalten und könnten spezielle, aber umfassende Handelsbedingungen im Gespräch mit der EU festlegen.

Denn trotz markiger Sprüche, die sie unermüdlich wiederholt, ist Mays Botschaft mehrdeutig. Einerseits verspricht sie, die Einwanderung aus der EU zu reduzieren, auf der anderen Seite will sie den bestmöglichen Zugang für Waren und Dienstleistungen in den Binnenmarkt herausholen. Beides wird sie aber nicht bekommen, das haben EU-Politiker immer wieder klar gemacht.

Beobachter fragen sich: Steckt hinter Mays unklarem Kurs eine Strategie? Oder ist es schlicht Ratlosigkeit?

Darüber scheint nicht einmal in den höchsten Rängen der Verwaltung Gewissheit zu herrschen. Als der britische Chefdiplomat bei der EU, Ivan Rogers, kürzlich entnervt hinwarf, schrieb er in einer E-Mail an seine Mitarbeiter: „Wir wissen noch nicht, was die Regierung als Verhandlungsziele für die Beziehung Großbritanniens mit der EU nach dem Austritt festlegt.“ Eine schallende Ohrfeige für May.

Spätestens Ende März will sie die Austrittserklärung nach Brüssel schicken. Ob das gelingt, hängt nicht zuletzt von einem Urteil des höchsten britischen Gerichts ab, mit dem noch im Januar gerechnet wird. Das soll entscheiden, ob May zunächst das Parlament befragen muss. Wann das Urteil genau kommt, ist ungewiss. Nur mit drei Tagen Vorlauf will das Gericht ankündigen, wann die Entscheidung bekannt gemacht wird.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×