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12.09.2016

13:24 Uhr

Große Wirtschaftsprobleme

Kroatien steht vor großen Reformen – oder einer dritten Wahl

Die vorgezogene Parlamentswahl ist ganz ähnlich ausgefallen wie beim letzten Mal vor zehn Monaten. Und doch öffnet sie eine Chance zu tiefgreifenden Reformen – oder einem dritten Wahlgang.

Nur jeder zweite Bürger gab seine Stimme ab. dpa

Parlamentswahl in Kroatien

Nur jeder zweite Bürger gab seine Stimme ab.

ZagrebDie Bürger beim jüngsten EU-Mitglied Kroatien haben die Nase gehörig voll. Bei der vorgezogenen Wahl am Sonntag verweigerte jeder Zweite seine Stimme. Dazu passt, dass die Sozialdemokraten (SDP) mit dem zweiten Platz bestraft wurden. Ihr Vorsitzender Zoran Milanovic habe seit Monaten mit Untergriffen und unflätigen Bemerkungen auch gegen den ungeliebten Nachbarn Serbien gehetzt, begründen heimische Experten. Dazu passt auch, dass Andrej Plenkovic als neuer Parteichef der einst rechts außen angesiedelten konservativen HDZ seine Partei wieder in die politische Mitte gerückt hat, was die Wähler mit Platz eins honorierten.

Die Stimmung in der Bevölkerung trifft auch, dass die neue Reformpartei Most (Brücke) wie beim letzten Mal vor nur zehn Monaten als Königsmacher für die beiden Großen bestätigt wurde. Die Großen hatten abwechselnd seit der Unabhängigkeit vor zweieinhalb Jahrzehnten die Regierung gestellt und das Land erstarren lassen.

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Innerhalb der EU steht das Adrialand wirtschaftlich zusammen mit Bulgarien auf den hintersten Plätzen. Obwohl Kroatien mit einer weit über 1000 Kilometer langen atemberaubenden Küste und fruchtbarstem Ackerland gesegnet ist, hat die Wirtschaft gerade eine sechsjährige Rezession hinter sich.

Die Probleme sind fast alle hausgemacht, sind sich in- und ausländische Experten einig. Politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich wird das Land gelähmt durch immer noch intakte alte Strukturen aus seiner kommunistischen Vergangenheit. Gerade erst war eine jahrelang vorbereitete große Bildungsreform an ideologischen Widerständen der Rechtsaußen-HDZ gescheitert, obwohl Zehntausende Eltern und Schüler dafür auf die Straße gingen.

Die Folge ist die massenhafte Abwanderung junger und gut ausgebildeter Bürger nach Westeuropa. Ärzte oder Ingenieure wollen ihr berufliches und privates Glück nicht mehr von alten Seilschaften abhängig machen und emigrieren – meist für immer. Dass die Menschen mit der Lage mehr als unzufrieden sind, zeigen neben dem Negativrekord der Wahlbeteiligung und der Reformpartei Most auch die sieben Abgeordneten einer weiteren Radikalprotestpartei („Zivi zid“/Lebende Mauer).

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Genau dort setzt Most seinen möglichen großen Koalitionspartner unter Druck. Fundamentale Reformen müssen her, sonst gibt es keine Regierung mit uns, lautet das Credo ihrer Spitzenleute. Und da wird es schwierig. Denn damit würden viele Strukturen in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft auf den Kopf gestellt, die von beiden Großparteien aufgebaut wurden und für die sie auch weiterhin stehen.

Von

dpa

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