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05.03.2011

10:28 Uhr

Großes Polizeiaufgebot

Atmosphäre in Peking bleibt angespannt

VonFinn Mayer-Kuckuk

Die chinesische Regierung hat die Präsenz von Sicherheitskräften in Peking nochmals verstärkt, nachdem in den vergangenen Tagen im Internet neue Aufrufe zu Protesten aufgetaucht waren. Auch die ausländischen Korrespondenten erhielten neue Warnungen von den Behörden.

Chinesische Polizisten patrouillieren mit Segways auf dem Platz des Himmlischen Friedens. In angespannter Lage zeigt das Regime Präsenz. Quelle: Reuters

Chinesische Polizisten patrouillieren mit Segways auf dem Platz des Himmlischen Friedens. In angespannter Lage zeigt das Regime Präsenz.

PekingZu Beginn der Sitzungsperiode des chinesischen Parlaments hat die Stadt Peking die Sicherheitsvorkehrungen weiter verschärft. Die Große Halle des Volkes, wo der Nationale Volkskongress zusammen kommt, ist weiträumig abgesperrt. An öffentlichen Plätzen in der ganzen Stadt halten sich Hundertschaften der Polizei für eventuelle Einsätze bereit.  In unmittelbarer Nähe des Tagungsortes am Platz des Himmlischen Friedens haben Polizisten am Samstagmorgen offenbar zwei Demonstranten festgenommen, die auf Missstände aufmerksam machen wollten.

Die zehntätige Sitzungszeit des Nationale Volkskongress ist in China traditionell auch Hochsaison für unzufriedene Bürger aus allen Landesteilen, die ihren Unmut in Peking durch kleinere Aktionen ausdrücken. Es gibt dabei praktisch in jedem Jahr Festnahmen. Trotz der zeitlichen Nähe geht die Sicherheitspräsenz in Peking also grundsätzlich nicht auf die Protestwelle in der arabischen Welt zurück. Doch die Nachrichten aus Tunesien, Ägypten und Libyen haben die Führung offensichtlich doch nervös gemacht: Es ist in diesem Jahr auffällig mehr Polizei unterwegs. Vor allem an den Punkten, die im Internet als Treffpunkte für Versammlungen genannt sind, zeigen die Beamten Stärke.

Die unbekannten Organisatoren nennen die von nun an wöchentlich geplanten Demonstrationen „Jasmin-Proteste“ nach tunesisch-ägyptischem Vorbild. Auch für den morgigen Sonntag haben Postings auf einschlägigen Websites wie Boxun.com dazu aufgerufen, friedlich und unauffällig an den bezeichneten Orten vorbeizuspazieren.

Wegen der verschleierten Art der Proteste lässt oft nicht identifizieren, ob überhaupt Demonstranten anwesend sind - zumal die betreffenden Straßen sehr belebt sind. Die Festnahmen am Platz des Himmlischen Friedens heute stehen dagegen fast sicher nicht im Zusammenhang mit dieser Jasmin-Bewegung. Es gibt auch unabhängig davon genug Potenzial für Unzufriedenheit in China.

Die internationalen Journalisten in Peking haben unterdessen von den Behörden weitere Warnungen für den Fall erhalten, dass sie sich die Vorkommnisse vor Ort ansehen wollen. Die Korrespondenten sollten sich auf „normale Berichterstattung“ konzentrieren, statt dem bloßen Aufruf zu Protesten so viel Aufmerksamkeit zu schenken.

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