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18.12.2015

21:59 Uhr

Guantánamo

Obama will 2016 Schließungspläne vorantreiben

US-Präsident Barack Obama bleibt trotz der Rückschläge im laufenden Jahr zuversichtlich, dass er die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers auf Guantánamo 2016 vorantreiben kann. Doch die Zeichen stehen auf Sturm.

Das Gefangenenlagers befindet sich auf dem US-Militärstützpunkt auf Kuba. Es wurde nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September eingerichtet. Dort werden derzeit noch mehr als 100 Menschen festgehalten, teilweise ohne Anklage. dpa

Guantánamo

Das Gefangenenlagers befindet sich auf dem US-Militärstützpunkt auf Kuba. Es wurde nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September eingerichtet. Dort werden derzeit noch mehr als 100 Menschen festgehalten, teilweise ohne Anklage.

WashingtonUS-Präsident Barack Obama will 2016 seine Pläne für eine Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers auf Guantánamo vorantreiben. Er werde dem Kongress einen entsprechenden Plan unterbreiten, sagte Obama am Freitag in Washington.

Er sei zuversichtlich, dass die Zahl der Gefangenen schon bald unter 100 liegen werde, sagte Obama. Momentan sitzen in Guantánamo noch deutlich über 100 Menschen ein, sehr viele von ihnen ohne Anklage. Das Lager war nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf dem US-Militärstützpunkt auf Kuba eingerichtet worden, um Terrorverdächtige ohne Kriegsgefangenen-Status festzuhalten.

Obamas Pläne werden seit längerem erwartet. Ihre Umsetzung wird im Wahljahr 2016 allerdings sehr schwierig: Die Republikaner haben im Kongress die Mehrheit und an einer Schließung des Lagers keinerlei Interesse.

Obama sagte nicht, ob er die Schließung auch eigenmächtig betreiben werde, etwa per präsidentiellem Dekret. „Warten wir erst einmal ab, bis der Kongress definitiv Nein gesagt hat zu einem definitiven, zahlenbewehrten Plan“, sagte der Präsident.

Von

dpa

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