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15.09.2014

10:41 Uhr

Günther Oettinger

Keine Lust auf EU-Kommissionsvizeposten

Günther Oettinger verteidigt seinen Verzicht auf den Posten eines EU-Kommissionsvize: „Es war eine Vorentscheidung: Vize ohne Geschäftsbereich oder Geschäftsbereich und kein Vize“.

Über die Entscheidung Oettingers, den Posten eines Juncker-Stellvertreters auszuschlagen, hatte es zuvor Debatten gegeben. dpa

Über die Entscheidung Oettingers, den Posten eines Juncker-Stellvertreters auszuschlagen, hatte es zuvor Debatten gegeben.

Berlin Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Entscheidung verteidigt, den Posten eines Vizepräsidenten in der neuen EU-Kommission abzulehnen. „Es war eine Vorentscheidung: Vize ohne Geschäftsbereich oder Geschäftsbereich und kein Vize“, sagte Oettinger am Montag vor der CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. „Mir ist es lieber, ich habe ein klares Aufgabengebiet und ich habe fünf Jahre Zeit, die Europäisierung der digitalen Politik voranzubringen“, sagte Oettinger. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den CDU-Politiker mit dem Bereich Digitales betraut. Oettinger verwies darauf, dass die Digitalisierung derzeit eine zentrale Herausforderung für die gesamte Industrie sei. „Wir liegen derzeit gegen Amerika hinten und müssen aufholen.“

Über die Entscheidung Oettingers, den Posten eines Juncker-Stellvertreters auszuschlagen, hatte es zuvor Debatten gegeben. In Brüssel ist umstritten, wer letztlich einflussreicher sein wird: Die Vizepräsidenten ohne eigene Generaldirektion und Ressort, die die andere Kommissare nach dem Willen von Juncker koordinieren sollen - oder aber die Fach-Kommissare mit direktem Zugriff auf die mächtigen Generaldirektionen, also die Brüsseler Behörde.

Von

rtr

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