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25.02.2012

03:01 Uhr

Haiti

Premierminister tritt zurück

Nach nur fünf Monaten im Amt ist Haitis Premierminister Garry Conille zurückgetreten. Der Rücktritt könnte das ohnehin instabile Land in eine politische Krise stürzen.

Haitis Premierminister Garry Conille bei seiner Amtseinführung vergangenen Oktober. dpa

Haitis Premierminister Garry Conille bei seiner Amtseinführung vergangenen Oktober.

Haitis Premierminister Garry Conille ist am Freitag zurückgetreten. Nach lokalen Presseberichten hatte Conille seit einigen Wochen Probleme mit dem Kongress, der die Regierung wegen der angeblichen doppelten Staatsangehörigkeit von Kabinettsmitgliedern attackierte. Diese sei durch die Verfassung untersagt.

Conille, ein Gynäkologe und früherer UN-Funktionär hatte das Amts des Regierungschefs erst im Oktober des vergangenen Jahres angetreten. Zuvor hatte das Parlament zwei Kandidaten von Präsident Michel Martelly abgelehnt. Dadurch war der von der internationalen Staatengemeinschaft finanzierten Wiederaufbau Haitis nicht in Gang gekommen.

Im Januar 2010 hatte ein Erdbeben die Hauptstadtregion zerstört und mehr als 220 000 Menschen getötet. Die UN in Haiti bedauerte den Rücktritt Conilles, der eine politische Krise auslösen könne.

„Die institutionelle Paralyse zwischen Regierung, Parlament und Präsident wird nicht die Bedingungen für eine Erholung der Wirtschaft und eine Konsolidierung der Demokratie in Haiti schaffen“, erklärte der Chef der Minustah-Mission in Haiti, Mariano Fernandez, am Donnerstag angesichts des Streits zwischen den Institutionen.

Von

dpa

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