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01.04.2017

11:01 Uhr

Handelsgespräche mit USA

Wirtschaftsministerin ruft zu Verhandlungen auf

Über zwei Monate sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump vergangen, aber Brigitte Zypries wartet noch immer auf einen neuen US-Handelsbeauftragten. Die Wirtschaftsministerin macht ihrem Unmut nun Luft.

Die Wirtschaftsministerin verlangt Klarheit im politischen Kurs von US-Präsident Trump. dpa

Brigitte Zypries

Die Wirtschaftsministerin verlangt Klarheit im politischen Kurs von US-Präsident Trump.

BerlinIm Streit über die Handelspolitik ruft Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries die neue US-Regierung zu raschen Verhandlungen auf. Der politische Kurs von Präsident Donald Trump sei nach wie vor unklar, kritisierte die SPD-Politikerin der Zeitung „Welt am Sonntag“. „Es gibt wenig Planbarkeit. Das ist nicht gut für die Wirtschaft und nicht gut für langfristige Investitionen.“ Zypries zufolge ist es derzeit kaum möglich, mit der amerikanischen Seite ins Gespräch zu kommen. So gebe es immer noch keinen US-Handelsbeauftragten, auf Arbeitsebene seien Hunderte Stellen nicht besetzt. „Wir haben also oft schlicht noch keine Ansprechpartner“, bemängelte die Ministerin und äußerte die Hoffnung, dass sich die Lage bis zu ihrer USA-Reise im Mai bessern werde.

Zypries warnte die Regierung in Washington vor einem Eigentor durch eine protektionistische Handelspolitik. Dadurch würde Trump die aus Deutschland gelieferten Maschinen und Anlagen für heimische Abnehmer teurer machen. „Er würde damit also vor allem der US-Industrie schaden“, sagte die Ministerin laut Vorabbericht. Notfalls müsse die EU die Welthandelsorganisation anrufen. Dazu könne es etwa kommen, wenn die Zölle auf europäische Autos auf über 2,5 Prozent angehoben würden.

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Das US-Handelsdefizit liegt bei 500 Milliarden Dollar. Präsident Trump wirft anderen Ländern unfaire Praktiken vor und will das jetzt beweisen. Bei Anti-Dumping-Verfahren geht es auch um deutsche Firmen.

Trump stößt sich insbesondere an den hohen Defiziten seines Landes im Handel mit Ländern wie China, Deutschland und Japan. Daher ordnete er eine Untersuchung der Hintergründe an – offenbar um den Boden für Gegenmaßnahmen zu bereiten. Strafzölle gegen ausländische Stahlhersteller, darunter die deutschen Firmen Salzgitter und Dillinger Hütte, hat die US-Regierung bereits angekündigt.

Von

rtr

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