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10.05.2011

12:00 Uhr

Handelskommission

EU will Ländern Zollrabatte streichen

VonThomas Ludwig

Exklusiv Noch gewährt die EU einigen Ländern Zollrabatte. Das soll sich bald ändern. Handelskommissar De Gucht legt Pläne zur Reform des "Allgemeinen Präferenzsystems" vor. Brasilien und Russland könnten zu den Verlieren gehören.

Zollkontrolle auf der Autobahn: Die EU will einigen Ländern die Zollrabatte streichen. Quelle: dpa

Zollkontrolle auf der Autobahn: Die EU will einigen Ländern die Zollrabatte streichen.

Brüssel

Die Europäische Union will die Zollvorteile, die sie einer ganzen Reihe von Ländern gewährt, deutlich zurückfahren. Entsprechende Vorschläge wird EU-Handelskommissar Karel De Gucht heute Nachmittag präsentieren. Das erfuhr das Handelsblatt aus Kreisen in Brüssel. Neben vielen anderen Staaten sind davon Brasilien und Russland betroffen. Die Zolleinnahmen der EU könnten infolge der Reform um rund eine Milliarde Euro steigen.

Mit dem so genannten Allgemeinen Präferenzsystem (APS) gewährt die EU seit 1971 bevorzugte Bedingungen und erleichtert Entwicklungs- und Transformationsländern so den Zugang zum europäischen Markt, dem größten Binnenmarkt der Welt. Heute sind von dem System 176 Staaten erfasst. Das Einfuhrvolumen im Rahmen des APS aus diesen Ländern in die EU betrug 2009 rund 48 Milliarden Euro.

Eine Aufstellung der Kommission zeigt, dass die Hauptnutznießer unter anderem Indien, Brasilien, Thailand, Indonesien und Russland sind - allesamt Staaten, die dem Status eines Entwicklungslandes längst entwachsen sind oder mehr und mehr entwachsen. Je nach Sektor machen sie den etablierten Wirtschaftsgrößen zunehmend Konkurrenz. Insgesamt sollen künftig rund die Hälfte der Staaten nicht mehr ohne weiteres von der bestehenden Bevorzugung in Europa profitieren dürfen.

"Die weltweite Wirtschafts- und Handelslandschaft hat sich seit Inkrafttreten des Systems deutlich verändert. Das muss sich in den überarbeiteten Regeln widerspiegeln", heißt es in dem Entwurf der Kommission zur Überarbeitung des APS-Systems, der dem Handelsblatt vorliegt. "Die Verhältnisse haben sich in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gewandelt, deshalb kann man nicht weitermachen, wie bisher", sagen auch Handelsexperten in Brüssel. Eine nachhaltige Reform des Systems sei überfällig - auch für künftige Entwicklungen.

Ein Beispiel liefern die Golf-Staaten. Sie beispielsweise versuchen im Bereich der Chemie verstärkt, auf dem internationalen Markt Fuß zu fassen; ihr APS-Status könnte ihnen das erleichtern - und das, obwohl sie schon heute äußerst wohlhabend sind. "So etwas macht keinen Sinn", heißt es in der Branche.

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