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05.03.2011

11:52 Uhr

Haushalt

China macht weniger Schulden

Wegen der wirtschaftlichen Ungewissheiten will China in diesem Jahr vorsichtiger haushalten. Der globale Aufschwung wird immer noch mit Misstrauen verfolgt. In manchen Ressorts wird dennoch stark aufgestockt.

Chinas Premier Wen Jiabao bei der Eröffnung des Volkskongresses am Samstag. Quelle: dapd

Chinas Premier Wen Jiabao bei der Eröffnung des Volkskongresses am Samstag.

PekingChina will in diesem Jahr weniger neue Schulden machen. Mit 900 Milliarden Yuan, heute umgerechnet 98 Milliarden Euro, soll das Haushaltsdefizit von 2,5 Prozent im Vorjahr auf etwa zwei Prozent fallen. Zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses wurde der neue Etatentwurf am Samstag den rund 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes vorgelegt.

Die nationalen Ausgaben steigern sich um 11,9 Prozent auf 10,02 Billionen Yuan (1,08 Billionen Euro), wie aus dem Etat hervorgeht. Es wird mit einer Steigerung der Einnahmen um nur acht Prozent auf 9,12 Billionen Yuan gerechnet. „Fiskalisch gibt es immer noch ein bedeutendes Ungleichgewicht zwischen unseren Einnahmen und Ausgaben“, warnt der Haushalt vor „zahlreichen Konflikten und Problemen“.

Zwar erhole sich die Weltwirtschaft langsam von der globalen Finanzkrise, doch seien die Grundlagen des Aufschwungs nicht beständig. Es werde für China schwierig, ein schnelles Wachstum seiner Importe und Exporte aufrechtzuerhalten. Der Automarkt kühle sich ab. Auch plane das Land verschiedene Steuerreformen. „Die Einnahmen werden 2011 langsamer wachsen als 2010“, heißt es im Etat.

Überdurchschnittlich steigen die Ausgaben für Bildung um 16,3 Prozent auf 296 Milliarden Yuan. In das Gesundheitswesen fließen mit 172 Milliarden Yuan 16,3 Prozent mehr. Die Ausgaben, die direkt den Menschen zugutekommen, sollen insgesamt um 18 Prozent steigen, wie der Haushalt hervorhebt. Dazu zählen Bildung, Gesundheitswesen, soziale Sicherheit, Beschäftigung und sozialer Wohnungsbau.

Zwar sieht der neue Fünf-Jahres-Plan eine deutliche Verringerung der Energieintensität der Wirtschaft vor, doch steigen die Ausgaben für Energieeinsparungen und Umweltschutz nur um 10,3 Prozent auf 159 Milliarden Yuan. Der Energieverbrauch für jeden erwirtschafteten Yuan soll bis Ende 2015 um 16 Prozent gesenkt werden. Im alten Plan lag die Reduzierung mit 19 Prozent knapp unter der 20-Prozent-Vorgabe.Während der Sprecher der Tagung am Freitag von einer Steigerung der offiziellen Militärausgaben um 12,7 Prozent gesprochen hatte, sieht der Haushalt nur einen Anstieg um 12,6 Prozent auf 583 Milliarden Yuan vor.Die tatsächlichen Verteidigungsausgaben waren im vergangenen Jahr auch nicht wie geplant um 7,5 Prozent, sondern nur um 7,3 Prozent gewachsen, wie aus dem Haushalt hervorgeht.

Die Ausgaben für Polizei und öffentliche Sicherheit hatten im vergangenen Jahr hingegen stärker als geplant um 14,6 Prozent auf 147 Milliarden Yuan zugelegt. In diesem Jahr ist ein neuerlicher Anstieg um 9,6 Prozent geplant.

Von

dpa

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