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31.03.2011

16:32 Uhr

Haushaltsdefizit

Portugal verpasst Sparziele

Der portugiesische Haushaltsdefizit ist höher ausgefallen als geplant. Portugals Regierung muss damit einen weiteren Rückschlag hinnehmen - und fühlt sich nicht mehr legitimiert, über Finanzhilfen zu verhandeln.

Da hilft nur Beten: Der zurückgetretene portugiesischen Miniterpräsident José Socrates und Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos bangen um die Staatsfinanzen. Quelle: dpa

Da hilft nur Beten: Der zurückgetretene portugiesischen Miniterpräsident José Socrates und Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos bangen um die Staatsfinanzen.

LissabonDas hoch verschuldete Portugal hat seine Sparziele für das vergangene Jahr verpasst. Das Nationale Statistikinstitut in Lissabon meldete für 2010 am Donnerstag ein Haushaltsdefizit von 8,6 Prozent. Die Regierung hatte als Ziel ein Defizit von 7,3 Prozent ausgegeben. Portugal muss damit einen weiteren Rückschlag in den Bemühungen hinnehmen, einen Gang unter den Euro-Rettungsschirm unbedingt zu verhindern.

Das Haushaltsdefizit liegt deutlich über der in der Eurozone zulässigen Obergrenze von drei Prozent. Allerdings verwiesen die portugiesischen Statistiker darauf, dass sie nach neuen EU-Regeln Bilanz zogen, die auch die Kosten für die Rettungen von Banken und staatlichen Unternehmen einbeziehen.

Der noch amtierende Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos erklärte, nach den alten Regeln hätte das Defizit bei 6,8 Prozent gelegen. Dies zeige, dass seine Sparmaßnahmen sich ausgezahlt hätten. Der Minister kritisierte die neue Regelung. Dies sei "als würde man den Spielstand ändern, nachdem das Spiel beendet ist", erklärte er.

Das Statistikinstitut teilte weiter mit, das Defizit für 2009 habe zehn Prozent betragen. Zuvor waren 9,6 Prozent erwartet worden. Die Verschuldung lag 2010 bei 92,4 Prozent.

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