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09.01.2016

17:04 Uhr

Heftige Straßenkämpfe

Tausende Kosovaren fordern Sturz der Regierung

In der Hauptstadt Pristina haben zahlreiche Kosovaren das Regierungsgebäude mit Steinen und Brandsätzen beworfen. Sie fordern die Rücknahme von Autonomierechten für die serbische Minderheit. Steht die Spaltung bevor?

Bei den gewalttätigen Protesten bewarfen die Demonstranten auch die Polizei mit Molotowcocktails. dpa

Gewalt gegen die Polizei

Bei den gewalttätigen Protesten bewarfen die Demonstranten auch die Polizei mit Molotowcocktails.

PristinaTausende Kosovo-Albaner haben in Pristina demonstriert, um die Regierung zu stürzen. Während Kräfte der Spezialpolizei am Samstag das Regierungsgebäude in der Hauptstadt sicherten, warfen die Demonstranten Steine und Molotowcocktails. Die Polizei reagierte darauf mit dem Einsatz von Tränengas. Der Protest wurde von allen Oppositionsparteien sowie von regierungskritischen Gruppen wie dem Bauernverband organisiert. „Die Regierung wird heute fallen“, kündigten Redner an.

Die Menschen verlangen den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen, weil sie der serbischen Minderheit eine weitgehende Autonomie eingeräumt hat. Damit werde das seit sechs Jahren selbstständige kleine Balkanland zweigeteilt, kritisieren sie. Ein entsprechendes Abkommen war von der EU nach monatelangen Verhandlungen vermittelt worden. „Für ein souveränes Land“, lautete daher das Motto der Demonstration.

15 Jahre Kosovo-Einsatz

Aufgaben

Nach dem Ende des Kosovokriegs sollte die KFOR zunächst den Abzug der serbischen Truppen und die Entmilitarisierung der serbischen Provinz überwachen. Hauptaufgabe der KFOR ist es inzwischen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und den Schutz der serbischen Minderheit zu gewährleisten. Daneben beteiligt sie sich am zivilen Wiederaufbau des Kosovos.

Entwicklung

Bereits am 12. Juni 1999 rückten die ersten-KFOR-Einheiten in das Kosovo ein, bis zum 20. Juni war der Rückzug der serbischen Armee abgeschlossen. Anfangs waren etwa 50.000 Soldaten von NATO-Mitgliedstaaten und Verbündeten dort stationiert, inzwischen beträgt ihre Zahl rund 5500. Den Oberbefehl über die KFOR hat derzeit der italienische Generalmajor Salvatore Farina.

Bundeswehr

Die Bundeswehr beteiligt sich seit dem ersten Tag am KFOR-Einsatz. Seit dem Beginn waren insgesamt etwa 100.000 Soldaten der deutschen Streitkräfte im Kosovo stationiert. Das Mandat wurde zuletzt am 13. Juni 2013 verlängert, die Obergrenze liegt seither bei 1850 Soldaten. Derzeit sind knapp 700 Bundeswehangehörige im Kosovo. Befehlshaber ist Oberst Josef Antonius Jünemann.

Ausblick

Ein Datum für das Ende des Einsatzes gibt es nicht. Absehbar ist aber, dass die KFOR-Truppe weiter kleiner wird. Der Rückzug wurde in den vergangenen Jahren auch durch eine Polizei- und Justizmission der Europäischen Union begünstigt. Die EULEX-Mission unterstützt das Kosovo seit dem Jahr 2008 bei der Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien und überwacht seine Polizei-, Zoll- und Justizbehörden.

Die Opposition hatte in dem Land mit zwei Millionen Einwohnern 200.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung gesammelt, die von der Regierung aber abgelehnt wird. Oppositionsabgeordnete hatten in den vergangenen Monaten das Parlament mit Tränengas lahmgelegt. Einige Abgeordnete wurden verhaftet und später unter Hausarrest gestellt.

Von

dpa

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