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15.01.2009

22:22 Uhr

Heftiger Streit in Ukraine

Gipfel in Moskau soll Gaskrise beilegen

Ein "Gas-Gipfel" soll die im festgefahrenen Streit zwischen Russland und der Ukraine die Lösung bringen: Am Samstag wollen sich Vertreter von EU, Russland und der Ukraine in Moskau treffen, um den seit mehr als einer Woche andauernden Totalausfall der russischen Gaslieferungen in den Westen zu beenden.

HB MOSKAU/KIEW/BERLIN/MAILAND. Für die Europäische Union wollen Energiekommissar Andris Piebalgs und Tschechiens Energieminister Martin Riman als EU-Ratsvorsitzender zu dem Krisentreffen anreisen. Die EU machte es aber zur Bedingung, dass die ukrainischen und russischen Teilnehmer ein "starkes Mandat haben, eine dauerhafte Lösung zu finden". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte an Moskau und Kiew, den Streit schnell beizulegen. Die Konflikte in der prowestlichen ukrainischen Führung könnten aber zu einem neuen Hindernis werden. Die angedrohte Klagewelle der EU hat nach Ansicht eines Energierechtlers wenig Aussicht auf Erfolg.

In dem Gasstreit will Russlands Regierungschef Wladimir Putin ebenfalls am Samstag erstmals wieder mit seiner ukrainischen Amtskollegin Julia Timoschenko in Moskau persönlich verhandeln. Es blieb unklar, ob das Treffen als Teil des Gipfels geplant ist. Nach russischen Angaben habe Putin in einem Telefonat mit Timoschenko klar gemacht, dass Moskau die Durchleitung des Gases nach Westen verlange. Russland wirft der Ukraine vor, den Transit zu blockieren. Die Ukraine nennt "technische Gründe" dafür, dass das Gas nicht fließt.

Der ausbleibende Gasstrom führt dazu, dass der Stromverbrauch in Bulgariens Hauptstadt Sofia auf den höchsten Stand seit sieben Jahren geklettert ist. Viele Bürger heizen nun mit Elektro-Heizungen. Da die Strom- und Gasversorgung in der Slowakei voneinander abhängig sind, droht dem Land der Energie-Kollaps. Das ungarische Elektrizitätswerk MVM liefert der Slowakei nun täglich bis zu 220 Megawatt Strom.

Kanzlerin Merkel betonte nach einem Treffen mit dem britischen Premier Gordon Brown in Berlin, Länder wie die Slowakei dürften nicht länger unter der Gaskrise leiden. Notwendig sei es jetzt, Moskau und Kiew gemeinsam an den Verhandlungstisch zu bekommen. Merkel sprach von "schwerwiegenden Ereignissen". Es bestehe die Gefahr, dass Russland ein Stück an Vertrauen in Europa verspiele. Regierungschef Putin wird am Freitag zu einem Besuch in Deutschland erwartet.

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