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14.06.2015

08:57 Uhr

Hillary Clinton

Die eiserne Lady der Umverteilung

VonMoritz Koch

Hillary Clinton stürzt sich in den Wahlkampf und greift die Finanzoligarchie an. Wahlen, glauben ihre Strategen, werden nicht in der Mitte gewonnen, sondern mit der Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft.

Der erste große Auftritt in New York. ap

Hillary Rodham Clinton

Der erste große Auftritt in New York.

WashingtonVergessen sind dritter Weg und neue Mitte: Hillary Clinton zieht als Linke in den Präsidentschaftswahlkampf 2016. „Wohlstand darf nicht Firmenchefs und Hedgefonds-Managern vorbehalten sein”, ruft sie. „Amerika kann nicht erfolgreich sein, wenn ihr keinen Erfolg habt.“

Tausende Anhänger jubeln ihr zu. Mit einem Großevent am Samstag auf der New Yorker Insel Roosevelt Island hat die Hillary-Kampagne nun offiziell begonnen.

Der Fahrplan bis zur Präsidentschaftswahl

Die Präsidentenwahl und ihr Prozedere

Mit der erwarteten Bewerbung von Hillary Clinton um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten nimmt der Wahlkampf 2016 in den USA weiter Form an. Bei den Republikanern hat unter anderem bereits der frühere Gouverneur des Bundesstaates Florida, Jeb Bush, sein Interesse bekundet. Der Weg zu den Wahlen im November 2016 ist aber noch lang. Informationen AFP

Erstes Abtasten

Bei Demokraten und Republikaner nimmt das Rennen um das Weiße Haus in diesem Jahr Fahrt auf. Im Ringen um die Kandidatur ihrer Partei sammeln die Bewerber Spenden, reisen zu Kundgebungen quer durch das Land und werden sich in ersten parteiinternen TV-Debatten messen. Die Präsidentschaftsanwärter konzentrieren sich zu diesem Zeitpunkt vor allem darauf, die Basis der eigenen Partei von sich zu überzeugen.

Basisdemokratie bei den Vorwahlen

Anfang 2016 beginnen die Vorwahlen, traditionell im ländlich geprägten Bundesstaat Iowa im Mittleren Westen. Nach und nach stellen sich die republikanischen und demokratischen Bewerber in allen 50 Bundesstaaten dem Votum der Wähler, um die Kandidatur ihrer Partei zu gewinnen. Bei manchen Vorwahlen dürfen nur registrierte Parteimitglieder teilnehmen, andere sind offen für alle Wahlberechtigten. Die Abstimmungen ziehen sich bis in den Frühsommer, meist stehen die Mehrheitsverhältnisse aber schon vorher fest. Favoriten kristallisieren sich oft nach dem sogenannten Super-Dienstag heraus, bei dem eine Reihe von Bundesstaaten gleichzeitig abstimmen.

Kandidatenkür

Abschluss des Vorwahlprozesses sind die sogenannten Conventions, bei denen Delegierte aus allen Bundesstaaten den Kandidaten ihrer Partei auf den Schild heben. Die Zahl der Vertreter, die jeder Staat entsenden darf, wird durch eine komplizierte Formel festgelegt und hängt vor allem von seiner Bevölkerungsstärke ab. Die meisten Delegierten sind an die Vorwahlergebnisse aus ihrem Heimatstaat gebunden. Die Republikaner halten ihre Convention Mitte Juli 2016 in Cleveland im Bundesstaat Ohio ab. Der Nominierungsparteitag der Demokraten findet eine Woche später in Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania statt.

Die heiße Phase

Im Herbst 2016 liegen die entscheidenden Wochen des Wahlkampfes. Fast täglich erscheinen neue Umfrageergebnisse, mit denen Republikaner und Demokraten ihre Chancen abschätzen können. In Fernsehduellen debattieren die Kandidaten innen- und außenpolitische Themen, während die Bevölkerung in besonders umkämpften Bundesstaaten wie Florida oder Ohio mit Wahlwerbespots überschwemmt wird. Beide Parteien sind auf der Hut vor einer "October Surprise" - ein unerwartetes Ereignis im Oktober, das dem Präsidentschaftsrennen eine neue Dynamik geben könnte.

Tag der Entscheidung

Im Herbst 2016 liegen die entscheidenden Wochen des Wahlkampfes. Fast täglich erscheinen neue Umfrageergebnisse, mit denen Republikaner und Demokraten ihre Chancen abschätzen können. In Fernsehduellen debattieren die Kandidaten innen- und außenpolitische Themen, während die Bevölkerung in besonders umkämpften Bundesstaaten wie Florida oder Ohio mit Wahlwerbespots überschwemmt wird. Beide Parteien sind auf der Hut vor einer "October Surprise" - ein unerwartetes Ereignis im Oktober, das dem Präsidentschaftsrennen eine neue Dynamik geben könnte.

Präsident Franklin Roosevelt hat den amerikanischen Sozialstaat begründet, Clinton sieht sich in seiner Tradition. Die Wiederentdeckung der sozialen Frage ist ein bemerkenswerter Wandel für Amerika, auch die Republikaner spüren inzwischen, dass sie das Thema Ungleichheit nicht mehr ignorieren können. Bisher aber haben sie keine überzeugenden Lösungsvorschläge unterbreitet.

Die Demokraten wähnen sich im Vorteil. „Es mag ein paar neue Stimmen im republikanischen Chor geben“, spottet Clinton. „Aber sie singen das alte Lied. Dieses Lied heißt gestern. Sie glauben an das Gestrige.“

Ein Wahlkampf der Kontraste soll es werden. Rechts versus Links. Steuersenkungen für Großverdiener versus Hilfen für die Mittelschicht. Rückschritt versus Fortschritt.

Die Demokraten rücken nach links, so wie die Republikaner schon vor Jahren nach rechts gerückt sind. Clinton kann und will sich diesen Strömungsverhältnissen nicht entziehen. Vergessen ist der dritte Weg, die neuen Demokraten, deren moderaten, wirtschaftsfreundlichen Kurs ihr Ehemann Bill in den 1990ern prägte.

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