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05.01.2005

14:53 Uhr

Hintergrund

Stichwort: Die Mittel für „angenommene Notwendigkeiten“

Deutschland will den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten mit rund 500 Mill. € helfen. Dieser am Mittwoch vom Bundeskabinett in einer Sondersitzung beschlossene Finanzrahmen soll in einem Zeitraum von drei bis fünf Jahren bereitgestellt werden. Die Bundesrepublik setzt sich damit an die Spitze der Geberländer.

HB BERLIN. Die Soforthilfe beläuft sich auf 20 Millionen, deutsche Privat- und Firmenspenden lagen zuletzt bei rund 150 Mill. €. Am Freitag werden neue Zahlen erwartet.

Die 500 Mill. sind laut Bundeskanzler Gerhard Schröder noch nicht an konkrete Vorhaben gebunden. Das Geld soll aber in dem Zeitraum so abgerufen werden können, wie es für „sinnvolle Projekte“ nötig werde. Schröder sprach am Mittwoch von „angenommenen Notwendigkeiten“.

Offen ist die genaue Finanzierung und die Frage, was letztlich in der Summe verbucht wird. Einfließen können beispielsweise auch EU-Zahlungen. Es werde noch international geklärt, was einzurechnen sei und was nicht, hieß es. Auch andere Länder würden zunächst einen Finanzrahmen stellen.

Die in diesem Jahr benötigten Mittel sollen im Haushaltsvollzug erwirtschaftet werden. In den restlichen Jahren sollen die Gelder im üblichen Verfahren der Aufstellung des Bundeshaushalts erbracht werden.

Möglicherweise werden auch Schuldenerleichterungen für die von der Flutwelle betroffenen Länder in der 500-Millionen-Summe verrechnet. Dabei könnten Rückzahlungen ausgesetzt und eingefroren oder Schulden teilweise oder ganz erlassen werden. Hier geht es vor allem um die besonders verschuldeten Länder Indonesien und Sri Lanka.

Nach Angaben von Finanzminister Hans Eichel werden sich die in der G7 zusammengeschlossenen sieben führenden Industrieländer auf ein Programm für Schuldenerleichterungen einigen können. Über ein Schulden-Moratorium oder einen Erlass soll beim Treffen der im Pariser Club zusammengeschlossenen Gläubigerländer am 12. Januar sowie der G-7-Finanzminister Anfang Februar gesprochen werden.

Schröder sagte, „wir wollen da großzügig sein“. Der Kanzler verwies allerdings darauf, dass einige der betroffenen Länder selbst davor warnen, dass mögliche Schuldenerleichterungen auch negative Auswirkungen auf ihre Bonitätseinstufung durch Rating-Agenturen haben könnten. Eine schlechtere Einstufung verteuert Kredite. Deutschland werde aber bilateral und multilateral dafür sorgen, dass frei werdende Gelder für den Wiederaufbau genutzt werden können.

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