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21.03.2016

06:28 Uhr

Historischer Besuch von Barack Obama

„Wie geht's, Kuba?“

Was bis vor wenigen Jahren kaum jemand für möglich gehalten hätte, ist Realität: Ein amtierender US-Präsident besucht den einstigen Erzfeind Kuba. Obamas dreitägige Visite markiert den Höhepunkt des Annäherungskurses.

Obamas Kuba-Besuch

Trump zu Kubabesuch: „Ich wäre zurückgeflogen“

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Havanna Geschichtsträchtiger Moment auf Kuba: Erstmals seit der Revolution von 1959 besucht mit Barack Obama ein US-Präsident den sozialistischen Karibikstaat. Die Air Force One mit Obama, First Lady Michelle und ihren Töchtern Malia und Sasha landete am Sonntagabend (MEZ) am Flughafen von Havanna. „¿Que bolá Cuba?“, („Wie geht's, Kuba“), twitterte er in landestypischer Mundart bei seiner Ankunft. Obama Visite gilt als symbolischer Höhepunkt der Annäherung an den früheren Erzfeind.

Am Flughafen wurden Obama von ranghohen Regierungsvertretern Kubas wie Außenminister Bruno Rodríguez begrüßt - allerdings nicht von Staatspräsident Raúl Castro. Dessen Abwesenheit betrachtete das Weiße Haus indes nicht als Affront.

Offene Streitpunkte zwischen Kuba und den USA

Noch viel zu klären

Am Sonntag reist Barack Obama in das sozialistische Kuba - der erste Besuch eines US-Präsidenten seit fast 90 Jahren gilt als Meilenstein in der Annäherung beider Staaten. Doch es gibt noch viele offene Fragen. Die wichtigsten Punkte – von kubanischer und von US-amerikanischer Seite.

Quelle:dpa

Kuba: Ende des US-Embargos

Seit Jahrzehnten prangert der Karibikstaat die Anfang der 1960er Jahre verhängten Handels- und Wirtschaftssanktionen der USA an. Obama hat das Embargo zwar gelockert, doch nur der US-Kongress kann es völlig aufheben. Die Republikaner, die dort das Sagen haben, sperren sich bislang gegen den Schritt.

Kuba: Rückgabe Guantanamos

Kubas Staatschef Raúl Castro hat auch die Rückgabe des US-Militärstützpunktes von Guantanamo Bay als Bedingung für normale Beziehungen genannt. Das Territorium im Osten Kubas, auf dem sich auch ein vielfach kritisiertes Gefangenenlager für Terrorverdächtige befindet, steht seit 1903 wegen eines umstrittenen Pachtvertrags unter US-Kontrolle. Seit dem Sieg der Revolution von 1959 betrachtet Kuba den unbefristeten Vertrag als ungültig.

USA: Menschenrechtsverletzungen auf Kuba

Die US-Regierung hat betont, dass sie auch bei einer Annäherung die Menschenrechtsverletzungen auf Kuba weiter kritisieren wird.

USA: Opposition möglich machen

Washington will auf Kuba verbotene Oppositionsgruppen weiter unter anderem über seine Vertretung auf der Insel unterstützen. Havanna lehnt dies als eine Einmischung in innere Angelegenheiten strikt ab.

Castros Erscheinen sei „nie erwogen oder besprochen“ worden, sagte Obamas Vize-Sicherheitsberater Ben Rhodes in Washington. Stattdessen will der kubanische Staatschef den hohen Gast am (heutigen) Montag im Palast der Revolution in Havanna begrüßen.

Begleitet wird Obama neben seiner Familie von rund 40 Abgeordneten und einer Delegation von Geschäftsleuten aus den USA, die nach der politischen Öffnung in Kuba Fuß fassen wollen. Nachdem die USA als Reaktion auf die Revolution von 1959 die diplomatischen Verbindungen zu Kuba abgebrochen und ein Wirtschaftsembargo verhängt hatten, war der Besuch eines amtierenden US-Präsidenten auf der Insel jahrzehntelang unvorstellbar gewesen – auch noch nach dem Ende des Kalten Krieges.

Obama-Besuch in Kuba: US-Regierung lockert Handelsembargo weiter

Obama-Besuch in Kuba

US-Regierung lockert Handelsembargo weiter

Als erster US-Präsident in fast 90 Jahren reist Barack Obama am Sonntag nach Kuba. Der dreitägige Besuch gilt als historisch. Kurz zuvor lockert die US-Regierung das Handelsembargo gegen den Karibikstaat weiter.

Doch Ende 2014 kündigten Obama und sein kubanischer Kollege Castro eine schrittweise Normalisierung ihrer Beziehungen an. Unter anderem eröffneten beide Staaten seitdem Botschaften im jeweils anderen Land.

Der erste Termin auf der Agenda Obamas war am Abend ein Treffen mit Mitarbeitern der US-Vertretung in Havanna. „Dies ist eine historische Visite und eine historische Chance“, sagte er ihnen. Obama erinnerte auch an Calvin Coolidge, der vor ihm der erste US-Präsident überhaupt war, der Kuba besuchte.

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