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06.01.2005

08:16 Uhr

Hohe Wahlbeteiligung ist entscheidend für Legitimität

Abbas ringt um eine breite Machtbasis

VonPierre Heumann

Geht es nach den Meinungsumfragen, steht der neue Präsident der palästinensischen Autonomieregierung bereits fest.

Der Vorgänger ist weiter präsent: Mahmoud Abbas mit einem Foto Jassir Arafats

Der Vorgänger ist weiter präsent: Mahmoud Abbas mit einem Foto Jassir Arafats

HB TEL AVIV/RAMALLAH. Mahmoud Abbas, langjähriger Weggefährte des im November verstorbenen Jassir Arafat, wird am Sonntag mit rund 65 Prozent das Rennen machen. Alle anderen Kandidaten – da sind sich die Umfrage- Institute einig – werden hinter dem Favoriten deutlich zurückfallen.

Für politische Brisanz sorgt am Sitz der Palästinenserführung in Ramallah allein die Frage, wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird. Da Abbas bereits als sicherer Sieger gilt, befürchten Beobachter in Ramallah eine hohe Wahlabstinenz. Dies würde nach ihrer Einschätzung die künftige Position und Legitimität des neuen Präsidenten schwächen, selbst wenn er mit weitem Abstand gewinnen sollte. Denn ein Wahlgang von nur der Hälfte der Wahlberechtigten oder weniger würde indirekt als Sieg der radikalislamischen Hamas gewertet werden, die zum Boykott der Wahlen aufgerufen hat.

Diese Konfrontation der radikalen Gruppen entspricht nicht mehr der Haltung vieler Palästinenser – sie sind kampfmüde geworden. Das bedeutet zwar nicht, dass sie zu jedem Preis einen Frieden mit Israel anstreben. Sie sind aber mehrheitlich zur Kooperation mit dem Nachbarn bereit, um sich zumindest ökonomisch besser zu stellen. Viele Palästinenser wollen vor allem Bewegungsfreiheit und die Möglichkeit, in Israel arbeiten zu können. Beides ist ihnen seit dem Beginn der Intifada verwehrt. Ein Teil der Bevölkerung wirft Abbas zwar seine Nähe zu Israel und den USA vor. Doch viele Palästinenser sehen darin eher einen Vorteil. Abbas, der erfahrene Staatsmann, ist aus ihrer Sicht am ehesten in der Lage, das Vertrauen des Westens zu gewinnen. Sollte es selbst ihm nicht gelingen, mit Israel einen Dialog aufzunehmen, gebe es dafür auf Jahre hinaus keine Chance mehr, heißt es pessimistisch in Ramallah.

Dabei erwarten Israel, die USA und die europäischen Regierungen von Abbas nach einem Wahlsieg einen grundlegenden Kurswechsel. Die neue Palästinenserführung soll militante Gruppen in ihre Schranken weisen und Anschläge auf israelische Ziele stoppen. Im Gegenzug dafür sollen Milliardenbeträge für die Erneuerung des politischen Systems und die Förderung der palästinensischen Wirtschaft fließen. Der britische Premier Tony Blair will in London eine Hilfskonferenz für die Palästinenser organisieren.

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