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06.05.2014

14:10 Uhr

Hollande antwortet empörten Bürgern

„Ich hätte schneller sein können“

Präsident Hollande hat sich in einem Interview bei den Franzosen für seine zögerliche Politik entschuldigt und Besserung gelobt. Vor allem beim Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Einen Vorwurf wies er jedoch vehement zurück.

Präsident Francois Hollande will erst am Ende seiner fünfjährigen Amtszeit beurteilet werden. AFP

Präsident Francois Hollande will erst am Ende seiner fünfjährigen Amtszeit beurteilet werden.

ParisFrankreichs Präsident Francois Hollande hat sich bei den Bürgern für seine zögerliche Amtsführung entschuldigt und ihnen einen neuen Anlauf im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit versprochen. „Ich hätte schneller sein können“, bekannte Hollande am Dienstag in einem einstündigen Radiointerview, in dem er auf Anrufe von Hörern antwortete.

Der vor zwei Jahren ins Amt gewählte Sozialist ist der in Meinungsumfragen unbeliebteste Präsident seit Jahrzehnten. Den Vorwurf, er sei ein politischer Amateur, wies er vehement zurück. Er habe die Entscheidung getroffen, dass Frankreich militärisch in Mali und Zentralafrika eingreife, „wo der Terrorismus auf dem Siegeszug war“. Und er habe geholfen, die Euro-Zone aus der Krise zu führen. Dazu reiche es nicht, Bürgern die Hände zu schütteln.

„Ich höre den Ärger, ich bin nicht taub“, antwortete Hollande empörten Anrufern. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit bleibe seine oberste Priorität. „Wir müssen noch schneller handeln. Ich habe nichts zu verlieren“, sagte der Sozialist, dem nach einer am Montag veröffentlichen Umfrage nur einer von fünf Wählern noch vertraut. Derart schlechte Umfragewerte hatte keiner seiner Amtsvorgänger. Zugleich bat Hollande seine Wähler erneut, ihn erst am Ende seiner fünfjährigen Amtszeit zu beurteilen.

Das Ende der Eurokrise?

Was bedeutet der Schritt Lissabons für die Eurozone?

Es ist ein Indiz, dass sich die Finanzlage im gemeinsamen Währungsgebiet erheblich beruhigt hat. Länder im Süden des Kontinents können sich zur Zeit zu sehr günstigen Konditionen an den Finanzmärkten Geld leihen.

Lissabon will keine Übergangshilfen mehr. Ist das realistisch?

Ja. Die EU-Kommission, die in der Troika vertreten ist, unterstützt den Beschluss für einen „sauberen Ausstieg“ ausdrücklich. „Das sorgt für eine bessere Stimmung und Vertrauen von (Finanz-)Investoren“, lautet die Devise des verantwortlichen EU-Vize-Kommissionspräsidenten Siim Kallas.

Das Vertrauen kehrt also in die Eurozone zurück?

Ja. Aber dies hat vor allem zwei Gründe. Da ist zunächst die Europäische Zentralbank (EZB). Die Notenbank versprach, den Euro um jeden Preis zu retten. EZB-Patron Mario Draghi ist auch bereit, gegen die niedrige Inflation sowie gegen die Deflation zu kämpfen. Deflation ist ein umfassender Preisverfall, der die Konjunktur ausbremsen kann.

Was ist der andere Grund?

Angesichts von Turbulenzen bei aufstrebenden Wirtschaftsriesen in Asien oder Südamerika gilt Europa wieder als ein „sicherer Hafen“ für Anleger. Aus Russland gibt es wegen der Annexion der Krim einen bedeutenden Kapitalabfluss. Nach Moskauer Schätzungen waren es allein im ersten Vierteljahr rund 50 Milliarden Euro. Von internationalen Kapitalströmen profitiert auch der krisengeschüttelte europäische Süden.

Wie ist die Lage in Griechenland?

Griechenland hat die schwere Rezession überwunden und wird wieder wachsen. Das soll auch dem angespannten Arbeitsmarkt zugutekommen. Jeder Vierte ist dort ohne Job. Athen erzielte 2013 erstmals seit langem einen Haushaltsüberschuss - ausgeblendet sind dabei jedoch der Schuldendienst und Kapitalspritzen an Banken.

Braucht Athen ein neues Rettungspaket?

Die griechische Koalitionsregierung ist dagegen. Finanzminister Ioannis Stournaras strebt aber an, Zahlungsfristen für die Hilfskredite weiter zu strecken, um dem Land Luft zu verschaffen. Entscheidungen der Eurogruppe wird es voraussichtlich erst im Herbst geben. Ende des Jahres läuft das Griechenland-Programm von europäischer Seite aus.

Wie sieht es in Zypern aus?
Viele wollen das Kapitel „Eurokrise“ abschließen. Ist das gerechtfertigt?

Nein. Es sind nach dem Willen der Brüsseler Währungshüter weitere Reformen in vielen Ländern der Eurozone nötig, um die Erholung dauerhaft abzusichern. Nach der Krise steigen die Schuldenberge der 18 Euro-Mitgliedstaaten im laufenden Jahr sogar weiter an - um einem Punkt auf 96 Prozent der Wirtschaftsleistung. In Griechenland wächst beispielsweise der staatliche Schuldenberg um zwei Punkte auf 177 Prozent. Erlaubt sind höchstens 60 Prozent. Für Entwarnung ist es also viel zu früh, sagen die Experten.

Erst am Vortag hatte sich die EU-Kommission besorgt über die wirtschaftliche Entwicklung Frankreichs gezeigt. So dürfte das Staatsdefizit auch 2015 über der in der EU geltenden Drei-Prozent-Grenze des BIP verharren. Zugleich rechnet sie 2014 und 2015 mit Arbeitslosenquoten von über zehn Prozent und einem Wirtschaftswachstum unter dem Schnitt der Euro-Länder. Deutschland schreibt seit zwei Jahren leichte Überschüsse im Staatsetat. Die Arbeitslosenquote lag im April bei 6,8 Prozent.

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Von

rtr

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

06.05.2014, 15:14 Uhr

An Gabriel, Nahles, Oppermann und alle Sozen: hinterher, folgt eurem französischen Idol. Es ist noch Luft nach unten! Der Grand Ami im Westen gibt euch die Richtung vor. Passen wir uns an - auf unterstem Niveau. Für die europäische Einheit. Für den Niedergang im Gleichschritt.

Account gelöscht!

06.05.2014, 16:06 Uhr

(Hollande): „Ich hätte schneller sein können“
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Und selbst wenn: als Nachfolger eines Chirac, dem auch noch ein Sarkozy gefolgt war hätte es vermutlich jeder Sozialist in Frankreich ähnlich schwer gehabt.
Die Erwartungen an Hollande standen und stehen offensichtlich diametral entgegen dem, was bspws. lediglich Sarkozy hinterlassen hatte:

Die Haue bekommen natürlich die Sozialisten (F), wie anderenorts die Demokraten (USA), die die Reste der jeweiligen Pracht-Vorgängerregierung gefälligst sofort wegzukehren haben, damit dann wieder Platz ist für weiteres Ungemach, für das man natürlich die Sozialisten (F) und Demokraten (USA) verantwortlich machen wird.

Was für ein Spaß aber auch....

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