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18.09.2014

13:08 Uhr

Hollande versus Sarkozy

Duell der Todfeinde

VonThomas Hanke

In Frankreich kündigt sich ein politisches Drama an: Präsident François Hollande hielt seinen alten Widersacher Nicolas Sarkozy für erledigt. Doch der plant sein politisches Comeback. Dabei vergisst er jedoch die Wähler.

Zwei, die sich nicht leiden können: Nicolas Sarkozy (links) und François Hollande. dpa

Zwei, die sich nicht leiden können: Nicolas Sarkozy (links) und François Hollande.

ParisIn Paris treffen zwei große Egos aufeinander, zwei Männer, die sich nicht ausstehen können: Staatspräsident Franҫois Hollande, der am Donnerstagnachmittag auf einer seiner halbjährlichen Pressekonferenzen versuchen wird, seinen rapiden Ansehensverlust zu stoppen und den verheerenden Effekt des Enthüllungsbuchs zu kontern, das seine Ex Valérie Trierweiler geschrieben hat. Ein paar Tage später, wohl am Sonntag, tritt der Politiker zurück auf die Bühne, den Hollande vor zweieinhalb Jahren geschlagen hat und der sich eigentlich aus der Politik zurückziehen wollte: Nicolas Sarkozy. Er hat seine Niederlage nie verwunden und hofft, dass – wie auf einer Wippe – der sinkende Hollande ihn nach oben katapultieren wird.

Ein politisches Drama kündigt sich da an. Hollande hielt Sarkozy für erledigt. Der stets hyperaktiv wirkende Ex-Präsident ist in mindestens fünf große Justizaffären verwickelt, seine Partei ist in zerstrittene Clans zerfallen, die Mehrheit der Franzosen will nach wie vor nichts von ihm wissen. Doch Hollande hat sich verschätzt: Sarkozy ist von einem Sendungsbewusstsein getrieben, das keine Grenzen kennt. Der klein gewachsene Mann hält alle seine innerparteilichen Konkurrenten für Zwerge. Die Tatsache, dass nur noch weniger als ein Fünftel der Franzosen hinter Hollande steht, gibt ihm neuen Auftrieb. Und er hat wohl schlicht keine Lust, den Rest seines Lebens zwischen seiner Anwaltskanzlei, dem Reisezirkus der Reden haltenden Elder Statesmen und den Konzerten seiner Lieder trällernden Gattin Carla Bruni zu verbringen.

Warum Frankreich in der Krise steckt

Arbeitslosigkeit

Eines der sichtbarsten Probleme ist die Arbeitslosigkeit im Land. Sie bewegt sich seit Monaten auf Rekordniveau. Zuletzt waren fast 3,4 Millionen Menschen ohne Job. Damit liegt die Quote fast doppelt so hoch wie in Deutschland.

Wachstum

Gleichzeitig kommt das Wachstum in der nach Deutschland zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone nicht in Gang. In den ersten beiden Quartalen dieses Jahres stagnierte die Wirtschaft sogar.

Handelsdefizit

Zudem hat Frankreich eine negative Bilanz beim Austausch mit anderen Wirtschaftsnationen. Das Außenhandelsdefizit lag im ersten Halbjahr 2014 bei 29,2 Milliarden Euro.

Sparprogramm

Im Kampf gegen die Krise hat sich die Regierung ein Sparprogramm vorgenommen. Bis 2017 plant Paris Einsparungen in Höhe von 50 Milliarden Euro.

Neuverschuldung

Es ist fraglich, ob Frankreich wie zugesagt im kommenden Jahr das EU-Defizitkriterium wird einhalten können. Demnach darf die Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent der Wirtschaftskraft betragen. An dieser Hürde war Frankreich in den vergangenen Jahren stets gescheitert.

Von Hollandes Pressekonferenz werden keine großen politischen Ankündigungen erwartet. Der Präsident dürfte vor allem auf die außenpolitische Lage eingehen und auf die Irak-Konferenz zurückkommen, die er am Montag in Paris organisiert hatte um die Anstrengungen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zu koordinieren. Französische Flugzeuge sind mittlerweile bereits im Einsatz, um Daten und Zielkoordinaten zu sammeln.

Spezialkräfte stehen laut Aussage der kurdischen Peshmerga schon seit einiger Zeit an der Front. Hollande dürfte ausführlich darstellen, wie er sich den Einsatz im Irak vorstellt. Ganz einfach wird das nicht für ihn. Obwohl die Franzosen traditionell die Reihen schließen, wenn der Präsident einen Militäreinsatz befiehlt, bröckelt mittlerweile angesichts des schweren Fehlschlages in Libyen die Begeisterung für Kriege ohne klares politisches Ziel.

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