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16.05.2011

04:32 Uhr

Humanitäre Verbrechen

Libyen sind internationale Haftbefehle schnuppe

Der Internationale Strafgerichtshof steht kurz davor, Haftbefehle gegen drei libysche Regierungsmitglieder auszustellen. Libyen bezweifelt aber die Zuständigkeit der Institution.

Chefankläger Luis Moreno-Ocampo. Quelle: dpa

Chefankläger Luis Moreno-Ocampo.

TripolisDie libysche Regierung hat Bemühungen des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) um Haftbefehle gegen drei Angehörige des Regimes als bedeutungslos zurückgewiesen. Der stellvertretende Außenminister Chaled Kaim erklärte, man werde dieser Entscheidung keine Beachtung schenken. Libyen erkenne die Zuständigkeit des IStGH wie die meisten afrikanischen Länder nicht an.

Die Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs erklärten zuvor, ranghohe Mitglieder des Regimes von Muammar al Gaddafi hätten in der vergangenen Woche angeboten, Informationen über Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu liefern. Chefankläger Luis Moreno-Ocampo teilte mit, man werde die Richter um Haftbefehle für drei Regierungsmitglieder bitten. Ihre Namen wurden nicht genannt.

Die NATO flog unterdessen am Sonntagabend dem libyschen Staatsfernsehen zufolge Luftangriffe auf den Ölhafen Ras Lanuf. Die Bomben hätten Methanoltanks getroffen und Lecks verursacht. Zuvor hatte Großbritannien das Militärbündnis aufgefordert, seine Luftangriffe auf von Truppen Gaddafis kontrollierte Gebiete zu verstärken.

Libysche Rebellen hatten am Sonntag erklärt, sie hätten die Hafenstadt Misrata im Westen des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. Die Angaben konnten nicht von unabhängiger Quelle bestätigt werden.

Als weitere Maßnahme gegen Gaddafi forderten Staaten der Arabischen Liga bei einem Treffen in Kairo das Betreiberunternehmen des Fernsehsatelliten Arabsat auf, das libysche Staatsfernsehen nicht mehr zu übertragen. Der Arabischen Liga gehört der Satellit. Wann die Entscheidung in Kraft tritt, war zunächst unklar.

Von

dapd

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