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12.09.2012

16:47 Uhr

IAEA

Weltmächte und Deutschland wollen Resolution gegen Iran

Die Weltmächte verstärken den diplomatischen Druck auf den Iran. Eine Resolution bei der Internationalen Atomenergiebehörde soll Bewegung im Atomstreit bringen. Die Abstimmung soll Ende dieser Woche stattfinden.

Die Internationale Atomenergiebehörde könnte diese Woche noch eine Resolution gegen den Iran verabschieden. AFP

Die Internationale Atomenergiebehörde könnte diese Woche noch eine Resolution gegen den Iran verabschieden.

WienDie fünf Weltmächte und Deutschland wollen mit einer Resolution bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA das Fehlverhalten des Irans im Atomstreit anprangern. Am Mittwoch zeichnete sich beim Treffen des aus 35 Staaten bestehenden IAEA-Gouverneursrates eine Mehrheit für das Papier von den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und Deutschland ab, hieß es aus diplomatischen Kreisen in Wien. Ende dieser Woche soll darüber abgestimmt werden.

Der von Russland erarbeitete Entwurf fasst die bisherigen Verfehlungen des Irans im Atomstreit und die Forderungen des Westens zusammen. „Der Gouverneursrat betont die wiederholte Erkenntnis von IAEA-Chef Yukiya Amano, dass die Agentur nicht glaubwürdig versichern kann, dass alles Nuklearmaterial im Iran nur zu friedlichen Zwecken genutzt wird, da der Iran nicht zu der dafür notwendigen Kooperation bereit ist“, heißt es beispielsweise darin.

Außerdem fordert die Resolution unter anderem den Stopp der umstrittenen Urananreicherung und Zugang der Atominspekteure zu der Militäranlage Parchin, in der Tests für die Produktion von Atomwaffen vermutet werden. Eine mögliche Annahme der Resolution hat allerdings keine direkten Folgen, sondern ist lediglich ein diplomatisches Mittel, um das Fehlverhalten des Irans festzuhalten. Zuletzt gab es im November 2011 eine ähnliche Resolution gegen das islamische Land.

Der seit Jahren schwelende Streit mit dem Iran über den wahren Charakter des Atomprogramms ist momentan in einer kritischen Phase: Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass der Iran unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Nuklearenergie Atombomben entwickelt. Teheran bestreitet das, arbeitet aber nicht ausreichend mit der IAEA zusammen. Verhandlungen des Irans mit den Weltmächten wie mit der IAEA blieben in den vergangenen Monaten ergebnislos.

Die geheime Atommacht Israel, die sich vom Iran in ihrem Existenzrecht bedroht sieht, droht weiter indirekt mit einem möglichen Militärschlag gegen iranische Anlagen. Der Westen will jedoch auf diplomatischem Weg weiterverhandeln. „Die Welt sagt Israel: Wartet. Es ist noch Zeit. Und ich sage: Worauf sollen wir warten? Bis wann?“, sagte der israelische Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zuletzt am Dienstag.

Von

dpa

Kommentare (9)

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kmhot

12.09.2012, 17:06 Uhr

Es waere wartscheilich viel besser, wenn der Iran wirklich Atomwaffen haette. Dann waere Israel warscheilich eher bereit die UN-Resolutionen zu respektieren,wie das bis jetzt nicht geschehen ist. Israel erlaubt sich ausserdem keinem Atomwaffenverterag beizutreten.

Stoppt_zionistische_Verbrecher

12.09.2012, 17:11 Uhr

[+++Beitrag von der Redaktion gelöscht+++]

Account gelöscht!

12.09.2012, 17:22 Uhr

"Die fünf Weltmächte"
Sie meinten wohl die 2 Weltmächte sowie Frankreich und England.
Ein Witz dass diese 2 Länder sprichwörtlich Extrawürstchen spielen dürfen.

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