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20.09.2015

20:02 Uhr

Im Jahr 2017

USA wollen 100.000 Flüchtlinge aufnehmen

Im Jahr 2017 wollen die USA 100.000 Flüchtlinge aus der ganzen Welt bei sich aufnehmen. Für das nächste Haushaltsjahr ist die Zahl auf 85.000 beschränkt. Mehr könne die Supermacht nicht leisten, sagt ihr Außenminister.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (rechts) und sein US-Amtskollege John Kerry: „Wir tun das, was wir kurzfristig leisten können.“ dpa

Steinmeier und Kerry

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (rechts) und sein US-Amtskollege John Kerry: „Wir tun das, was wir kurzfristig leisten können.“

BerlinDie USA wollen 2017 mindestens 100.000 Flüchtlinge aus der ganzen Welt bei sich aufnehmen. Das kündigte US-Außenminister John Kerry am Sonntag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier (SPD) an. Zuletzt holten die Vereinigten Staaten 70.000 Menschen ins Land, im kommenden Haushaltsjahr, das jeweils im Oktober beginnt, sollen es 85.000 sein.

Die Frage, warum die USA nicht viel mehr Flüchtlinge wie nach dem Vietnam-Krieg aufnähmen, beantwortete Kerry mit einem Hinweis auf die seit den Anschlägen vom 11. September 2001 stark verschärften Sicherheitsvorkehrungen. Dies mache die Überprüfung der Flüchtlinge sehr teuer, und das Geld dafür habe der Kongress bisher nicht genehmigt. „Wir tun das, was wir kurzfristig leisten können.“

Aus Syrien dürfen ab Oktober 10.000 Flüchtlinge einreisen. Mit Blick auf die Syrien-Krise betonte Kerry, sein Land wolle das Problem an der Wurzel packen. Es könne aber nur eine politische Lösung geben. Steinmeier sagte, nach fünf Jahren Bürgerkrieg mit vielen Toten und Millionen Flüchtlingen sei klar: „Wir fühlen und empfinden die politische und moralische Pflicht, dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen.“ Für einen neuen diplomatischen Anlauf müssten auch die Türkei, Saudi-Arabien, der Iran und Russland für eine gemeinsame Haltung gewonnen werden.

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Kerry betonte mit Blick auf die Wiederaufnahme der Gespräche mit Russland, dabei gehe es derzeit nicht um eine Zusammenarbeit in Syrien. "Wir reden von Militär zu Militär darüber, Konflikte zu vermeiden, damit es nicht zu Unfällen oder ungewollten Konfrontationen kommt und wir wissen, was im Kampf gegen den IS (die Extremistenmiliz Islamischer Staat) geschieht", sagte er. "Das ist etwas anderes als das, was nötig ist, um einen Regierungswechsel in Syrien zustandezubringen."

Am Samstag hatte Kerry in London erneut den Abgang des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gefordert, einen Zeitpunkt dafür aber offengelassen. "Das muss nicht in einem Tag oder in einem Monat passieren", sagte er nach einem Gespräch mit seinem britischen Kollegen Philip Hammond. Zugleich rief Kerry Assads Verbündete Russland und Iran auf, ihren Einfluss auf den syrischen Präsidenten geltend zu machen, um ihn von Verhandlungen über eine politische Lösung des Konflikts zu überzeugen. Im syrischen Bürgerkrieg sind 250.000 Menschen getötet worden, etwa zwölf Millionen sind auf der Flucht.

Russland hat laut US-Regierungskreisen schweres Militärmaterial wie Kampfpanzer, Hubschrauber und Marineinfanteristen auf den syrischen Stützpunkt Latakia gebracht. Auch mehrere Kampfjets sollen dorthin verlegt worden sein. Damit könnten russische Luftangriffe in Syrien eine Option werden. Um Aufschluss über die russischen Absichten in der Region zu erhalten, reist der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag nach Moskau.

Steinmeier erneuerte zudem die Ankündigung, am Rande der UN-Vollversammlung Ende September in New York Geld für das unter klammen Kassen leidende UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR einwerben zu wollen. Die Versorgungslage in den Flüchtlingslagern in der Region sei so schlecht geworden, dass deren Bewohner sich erneut zur Flucht gezwungen sähen, kritisierte Steinmeier. Das UNHCR benötige 2,8 Milliarden Dollar zusätzlich, um wenigstens auf dem Versorgungsniveau des vergangenen Jahres zu bleiben.

Von

dpa

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