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10.10.2016

18:13 Uhr

Integration

Schweden kommt besser mit Flüchtlingen klar

Wie ist mit Flüchtlingen umzugehen? Eine Frage, auf die Schweden laut Experten eine bessere Antwort als Deutschland gefunden hat. Integrationserfolge lassen sich detailliert vorweisen – auf Kosten des Datenschutzes.

In Schweden haben die Behörden einen guten Überblick über den Aufenthalt und die Lebensweise der Flüchtlinge im Inland – Identifikationsnummer sei Dank. dpa

Grenzkontrollen in Schweden

In Schweden haben die Behörden einen guten Überblick über den Aufenthalt und die Lebensweise der Flüchtlinge im Inland – Identifikationsnummer sei Dank.

BerlinDie schwedischen Behörden haben nach Einschätzung von Experten einen wesentlich besseren Überblick über Lebensweise und Integrationserfolge von Flüchtlingen als in Deutschland. „Schweden hat ein wesentlich besseres Beobachtungssystem für die Flüchtlinge“, sagte der Leiter der Migrationsabteilung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Thomas Liebig, am Montag in Berlin bei einem Pressegespräch des Mediendienstes Integration.

Das hängt seinen Angaben zufolge damit zusammen, dass jeder Asylbewerber, der eine Aufenthaltserlaubnis erhält, eine Identifikationsnummer erhält. Diese müsse er ständig vorweisen, erklärte Bernd Parusel vom schwedischen Migrationsamt – bei der Anmeldung eines Telefonanschlusses, für die Eröffnung eines Kontos oder für die Behandlung im Krankenhaus. In Deutschland würde dies wohl aus Datenschutz-Gründen gesellschaftlich nicht akzeptiert werden, sagte Liebig.

Positionen der Länder in der Flüchtlingskrise

Österreich

Die Zeit der Willkommenskultur ist vorbei. Verschärfungen der Asylgesetze sind geplant. Eine Verordnung zur Zurückweisung von Asylbewerbern direkt an der Grenze könnte kommen, sollte eine Obergrenze von 37.500 Flüchtlingen in diesem Jahr überschritten werden. Bis Ende August waren über 26.400 Menschen zum Asylverfahren zugelassen.

Deutschland

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach den Wochen der Öffnung vor einem Jahr längst einen Kurswechsel vollzogen. Verschärfte Asylgesetze, leichtere Abschiebungen, vor allem aber das Abkommen der EU mit der Türkei sollen den Flüchtlingszuzug bremsen. Nur das Wort „Obergrenze“, das die CSU von ihr fordert, wird sie nicht formulieren. Auf europäischer Ebene weiß Merkel, dass die feste Quote zur Verteilung von Flüchtlingen gescheitert ist. Schwerpunkt ist jetzt die Sicherung der Außengrenzen.

Griechenland

Seit Inkrafttreten des Flüchtlingspakts der EU mit der Türkei kommen nur noch wenige Flüchtlinge illegal von der Türkei nach Griechenland. Doch die Angst, dass der Pakt nicht standhält und der Zustrom wieder anschwillt, ist groß. Außerdem kritisiert die linke Regierung in Athen, dass die anderen EU-Länder trotz der vereinbarten Umsiedlung von rund 30 000 Flüchtlingen bisher nur wenige Tausend Menschen übernommen haben.

Ungarn

Der rechts-konservative Ministerpräsident Viktor Orban praktiziert schon seit dem Herbst 2015 eine Politik der Abschottung. An Ungarns Grenzen zu Serbien und Kroatien stehen stacheldrahtbewehrte Zäune. Budapest lehnt auch EU-Quoten zur faireren Verteilung von Asylbewerbern ab. Am 2. Oktober will Orban diese Ablehnungshaltung durch eine Volksabstimmung bestätigen lassen.

Rumänien

Das Land vertritt eine ähnliche Position wie Ungarn, nur in gemäßigterem Ton. Eine Verteilung der Flüchtlinge per Quote lehnt es ab, obwohl es bisher kaum betroffen war.

Slowenien

Die Regierung hat wiederholt vor einem neuen Ansturm gewarnt und will auf keinen Fall erneut Migranten nach Österreich durchschleusen. Das Land hat bereits einen Zaun zu Kroatien.

Serbien

Kritischer wird die Lage in Serbien, wo geschätzte 5000 Migranten festsitzen. Trotz gemeinsamer Militär- und Polizeipatrouillen kommen immer neue Flüchtlinge.

Mazedonien

In Mazedonien spielt nach fast zweijähriger tiefer politischer Krise und den bevorstehenden vorzeitigen Parlamentswahlen im Dezember das Flüchtlingsthema keine große Rolle. Der Grenzzaun zu Griechenland hält größere Menschenmengen ab.

Kroatien

Bisher hat sich Kroatien ausschließlich als Transitland verstanden, deshalb steht die Problematik nicht auf der Tagesordnung.

Albanien

Sehr wenig von der Krise betroffen ist auch Albanien. Deshalb ist die Situation der Flüchtlinge kaum ein Thema.

Bulgarien

Die Aufnahmezentren sind laut Regierungsangaben voll. Bulgarien versteht sich als Transitland und will es auch bleiben. Seit Jahresbeginn wurden gut 13.000 Flüchtlinge registriert, über die Hälfte ist weiter gezogen.

In Deutschland gebe es zwar bereits punktuell gute Integrationshilfen für Geflüchtete, fügte er hinzu. Pilotprojekte, die gut funktionierten, würden jedoch bisher nicht flächendeckend umgesetzt. Außerdem fehlten belastbare Daten für die Beschäftigung von Flüchtlingen.

In Schweden, wo es ein zweijähriges Integrationsprogramm gibt, hatte von den Flüchtlingen, die 1999 kamen, etwa die Hälfte nach acht Jahren einen Job gefunden. 2016 haben 17 Prozent der Asylbewerber in Schweden ihren Antrag zurückgezogen, aus Heimweh oder weil für erwachsene Kriegsflüchtlinge der Familiennachzug abgeschafft worden war.

Von

dpa

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