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27.03.2014

12:47 Uhr

„Internet Party“

Kim Dotcom gründet eigene Partei in Neuseeland

VonUrs Wälterlin

Der in Neuseeland lebende deutsche Internet-Entrepreneur Kim Dotcom steigt in die Politik ein. Obwohl er als Ausländer nicht wahlberechtigt ist, hat er eine Partei gegründet – und muss sich gegen Nazi-Vorwürfe wehren.

Greift nach der Politik: Kim Dotcom alias Kim Schmitz auf seinem Anwesen „Dotcom Mansion“ in Coatsville, Auckland (Neuseeland). Reuters

Greift nach der Politik: Kim Dotcom alias Kim Schmitz auf seinem Anwesen „Dotcom Mansion“ in Coatsville, Auckland (Neuseeland).

SydneyDer Auftakt kam mit typischer Kim-Dotcom-Fanfare. In seinem riesigen Luxusanwesen nördlich der neuseeländischen Stadt Auckland lancierte der gebürtige Kieler am Donnerstag seine „Internet Party“, umgeben von Journalisten und Skandalmeldungen. Er musste sich gegen Vorwürfe in der Presse wehren, er blättere gerne in einer seltenen Originalausgabe von Hitlers „Mein Kampf“ und habe in seinem Keller eine Hakenkreuzfahne zur Schau gestellt.

„Alles Verleumdungen“, so der robust gebaute 40-Jährige vor den versammelten Medien. Die Vorwürfe seien „eine Schmierkampagne“ im Vorfeld seines Einstiegs in die Politik. Die „Internet-Partei“ werde sich gegen die Überwachung von Neuseeländern einsetzen und für schnelles Internet.

Er stellte klar, dass seine Kandidaten im Falle eines Wahlsieges am 20. September keine Koalition mit der regierenden National-Partei von Premierminister John Key eingehen werden. Diese stünde hinter den Gerüchten. Als Deutscher kann Dotcom nicht selbst kandidieren.

Kim Dotcom und die Schließung von Megaupload

Januar 2012

19.1. Die US-Behörden werfen Megaupload massive Urheberrechtsverletzungen vor und veranlassen, dass die Website vom Netz genommen wird.

20.1. Polizisten durchsuchen das Anwesen von Megaupload-Gründer Kim Dotcom (ehemals Kim Schmitz) in Coatesvilla nördlich der neuseeländischen Stadt Auckland und nehmen diesen, zwei weitere Deutsche und einen Niederländer fest. Die US-Justiz verlangt die Auslieferung der Beschuldigten. Beschlagnahmt werden Gegenstände und Geld im Wert von umgerechnet 3,7 Millionen Euro. Aus Protest legen Hacker aus dem Umfeld der Anonymous-Bewegung Webseiten des FBI, des US-Justizministeriums und der Musikindustrie lahm.

21.1. Zollfahnder durchsuchen Büros und Luxushotels in Hongkong.

25.1. Ein Richter in Wellington lehnt eine Freilassung Dotcoms gegen Zahlung einer Kaution ab und begründet dies mit erhöhter Fluchtgefahr.

26.1. Zwei führende Mitarbeiter von Megaupload, ein Deutscher und ein Niederländer, kommen gegen Zahlung einer Kaution frei.

30.1. Die US-Staatsanwaltschaft kündigt die Löschung der Megaupload-Daten in den Rechenzentren von IT-Dienstleistern an.

Februar 2012

3.2. Ein Richter in Auckland bestätigt die Entscheidung, dass Dotcom weiter in Haft bleiben soll.

15.2. Auch der zweite deutsche Megaupload-Mitarbeiter wird gegen Zahlung einer Kaution freigelassen.

22.2. Kim Dotcom wird nach einmonatiger Haft gegen Zahlung einer Kaution freigelassen. Der Richter verhängt strenge Auflagen für einen Hausarrest.

März 2012

22.3. Ein Richter räumt Dotcom die Möglichkeit ein, monatlich auf eine begrenzte Menge Geld aus seinem Vermögen zuzugreifen und erlaubt ihm die Nutzung eines Autos.

April 2012

2.4. Die Bedingungen für den Hausarrest werden weiter gelockert, Dotcom darf nun auch wieder das Internet nutzen.

Juni 2012

28.6. Das Oberste Gericht in Neuseeland erklärt die Razzia auf dem Megaupload-Anwesen für rechtswidrig. Der Durchsuchungsbeschluss gegen Dotcom sei zu allgemein formuliert und damit ungültig gewesen.

Juli 2012

10.7. Die neuseeländische Justiz verschiebt den im August geplanten Termin für eine erste Anhörung zum Auslieferungsantrag der USA auf 2013.

18.7. Nach einer kritischen Äußerung zu den USA gibt der zuständige Richter im Auslieferungsverfahren, David Harvey, den Fall ab.

August 2012

29.8. Dotcom erhält einen Teil seines konfiszierten Vermögens zurück.

September 2012

25.9. Gerichtsdokumente belegen, dass Dotcom vor seiner Festnahme Ziel einer illegalen Abhöraktion des neuseeländischen Geheimdienstes GCSB war. Für den Einsatz gegen einen Ausländer mit Aufenthaltsgenehmigung gab es keine rechtliche Grundlage.

27.9. Der neuseeländische Ministerpräsident John Key entschuldigt sich bei Dotcom wegen der illegalen Abhöraktion des Geheimdienstes.

26.9. Dotcom kündigt in einem YouTube-Video einen neuartigen Internet-Musikdienst mit dem Namen Megabox an.

Dezember 2012

6.12. Eine Richterin räumt Dotcom das Recht ein, den Geheimdienst wegen der illegalen Abhöraktion auf Schadenersatz zu verklagen.

Dotcom ist der flamboyante Gründer der inzwischen geschlossenen Internetplattform Megaupload, auf der Computerbesitzer Daten ablegen und tauschen konnten. Die Vereinigten Staaten werfen ihm vor, er habe damit die Piraterie von Filmen und anderen Daten ermöglicht und Millionen verdient.

Seit sein Anwesen im Januar 2012 auf Gesuch des amerikanischen FBI und mit Einwilligung von Premierminister John Key durch bewaffnete Einheiten der neuseeländischen Polizei gestürmt und Dotcom kurzzeitig verhaftet worden war, wehrt sich der schwergewichtige Mann gegen eine Auslieferung in die USA.

Ein Gericht kritisierte später, dass die neuseeländischen Geheimdienste den Deutschen ausspioniert hatten – offenbar im Auftrag der Amerikaner. Kim Dotcom hat immer bestritten, den illegalen Tausch von Daten gefördert zu haben wie die Ankläger in den USA behaupten. Er wirft der amerikanischen Filmindustrie in Hollywood vor, auf ihn eine „Hetzjagd“ zu veranstalten.

Kommentare (3)

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27.03.2014, 13:15 Uhr

Robuster Typ? also bitte; Fettleibigkeit nennt man das. Digitale Währung? Na danke.

Account gelöscht!

27.03.2014, 13:22 Uhr

Nazi????

was sind 12 Jahre Hitler gegen 400 Jahre Kolonialterror auf der ganzen Welt.

Account gelöscht!

27.03.2014, 13:28 Uhr

nichts !

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