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23.01.2011

10:38 Uhr

ap ISTANBUL. Zweitägige Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm in Istanbul seien am Samstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Es gebe auch keine Pläne für weitere Gespräche. Grund für das Scheitern der Verhandlungen seien unrealistische Forderungen Teherans gewesen.

So habe der Iran verlangt, dass der UN-Sicherheitsrat als Voraussetzung für weitere Verhandlungen die gegen das Land verhängten Sanktionen aufhebe und dass die sechs anderen Gesprächsteilnehmer den vom Iran erhobenen Anspruch auf Urananreicherung anerkennen. An den Gesprächen nahmen neben dem Iran die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland teil.

Zuvor hatte der Iran Asthon zufolge Vorschläge der sechs Verhandlungspartner zurückgewiesen, wonach das iranische Atomprogramm künftig von den Vereinten Nationen überwacht würde. Teheran sei auch nicht auf die Versuche der Gesprächspartner eingegangen, wieder internationale Verhandlungen ins Leben zu rufen, bei denen es um die Ausfuhr angereicherten Urans aus dem Iran gehen sollte. Dabei hätte Teheran für die Ausfuhr einer bestimmten Menge angereicherten Urans als Gegenleistung Brennstäbe für seinen Forschungsreaktor bekommen, erklärte Ashton.

"Wir hatten gehofft, eine detaillierte und konstruktive Diskussion über diese Ideen zu führen", sagte die EU-Außenbeauftragte. "Aber es ist klar geworden, dass die iranische Seite nicht dazu bereit ist, es sei denn, wir stimmen den Vorbedingungen im Zusammenhang mit (Uran)-Anreicherung und Sanktionen zu."

Die Urananreicherung steht im Zentrum des Atomkonflikts mit dem Iran, dem der Westen vorwirft, sein ziviles Programm auch zur Entwicklung von Nuklearwaffen zu nutzen. Anlass zur internationalen Sorge gibt vor allem die Möglichkeit, dass der Iran sein Urananreicherungsprogramm für die Entwicklung von Atomsprengköpfen nutzten könnte. Dies könnte nach jüngsten israelischen Schätzungen bis 2014 der Fall sein. Nach iranischen Angaben ist Ziel des Programms die Stromerzeugung.

"Unsere Tür bleibt offen"

Auch wenn es keinen Termin für neue Atomgespräche mit dem Iran gebe, blieben die Vorschläge der sechs Verhandlungspartner "auf dem Tisch", sagte Ashton weiter. "Unsere Tür bleibt offen. Unsere Telefonleitungen bleiben offen." Eine Fortsetzung des Verhandlungsprozesses sei von einer positiven Reaktion des Irans abhängig, erklärte die Britin weiter. Man werde nun abwarten um zu sehen, ob Teheran positiv reagieren werde.

Am ersten Verhandlungstag in Istanbul am Freitag hatte der Iran erklärt, sein Programm zur Urananreicherung stehe nicht zur Diskussion. Stattdessen präsentierten die iranischen Vertreter eine breite Palette an Themen, über die sie zu diskutieren bereit waren: globale Abrüstung, das vermutete Atomarsenal Israels und die Sorgen Teherans über US-Militärstützpunkte im Irak und anderen Orten.

Regierung präsentiert Parlament amtierenden Außenminister zur Bestätigung

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad stellte unterdessen den amtierenden Außenminister Ali Akbar Salehi dem Parlament zur Bestätigung vor. Parlamentspräsident Ali Laridschani sagte in der Sitzung am Sonntag, die Regierung habe Salehi als neuen Außenminister präsentiert. Das Abgeordnetenhaus werde sich Ende des Monats mit der Personalie befassen. Salehi, zugleich Leiter der iranischen Atombehörde, soll Nachfolger des im Dezember von Ahmadinedschad entlassenen Ministers Manutschehr Mottaki werden.

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