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19.01.2010

08:25 Uhr

Iran

Berlin für Sanktionen auch ohne Uno

VonAndreas Rinke

Die internationale Gemeinschaft bereitet neue Sanktionen gegen Iran vor. Deutschland werde an umfassenden Sanktionen mitarbeiten, wenn Iran seine Haltung nicht ändere, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel an.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad muss mit harten Sanktionen rechnen. Quelle: dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad muss mit harten Sanktionen rechnen.

BERLIN. Ziel sei es zwar, eine gemeinsame Haltung des Uno-Sicherheitsrats zu erreichen, so Merkel nach den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in Berlin. „Sollte dies aber nicht möglich sein, wird sich Deutschland auch gemeinsam mit Ländern, die das gleiche Ziel verfolgen, an solchen Sanktionen beteiligen“, sagte Merkel.

Hintergrund der Äußerung ist ein Treffen der fünf Uno-Vetomächte und Deutschlands am Wochenende. Darin waren sich die Vertreter der USA, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas und Deutschlands offenbar einig, bald mit den Arbeiten an einer Resolution zu beginnen. Alle sechs teilen die Ansicht, dass Iran bei der gewünschten Aufklärung über sein Atomprogramm nicht kooperiert.

Iran wird unterstellt, die umstrittene Urananreicherung nicht für den Aufbau einer zivilen Nutzung, sondern für den Bau von Atomwaffen voranzutreiben. Arbeiten an einer neuen Sanktionsresolution hatten sich bisher verzögert, weil China bis Ende Januar den Vorsitz im Uno–Sicherheitsrat innehat und selbst nicht aktiv werden will.

Merkels Äußerung ist auch als Hinweis an deutsche Firmen zu verstehen, dass Sanktionen von den westlichen Staaten und Russland wohl kommen werden – notfalls ohne eine Unterstützung Chinas, das wegen eigener wirtschaftlicher Interessen in Iran zögert. Der US-Kongress berät derzeit unilaterale amerikanische Schritte gegen die iranische Gas- und Ölindustrie.

Kommentare (3)

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Heinz Geyer

19.01.2010, 11:12 Uhr

es muss einen schon wundern, was die Energie- (und eventuelle Ruestungspolitik) des iran die deutschen berufspolitiker angehen soll.

deki31

19.01.2010, 18:33 Uhr

Das wird nur schlecht funktionieren. Sanktionen gegen ein Land, nur weil Atomenergie im Spiel ist? Die Chinesen werden wohl an diesen gutgemeinten, aber ausserhalb von UNO genehmigten Sanktionen, nicht mitmachen. Schade um deutsche Firmen, die ein Haufen Geld verdient hätten können. Die Russen sind übrigens in die westliche Falle getappt.

fariborsm

23.01.2010, 13:36 Uhr

Deutsche Wirtschaft kämpft um iran-Geschäft
berlin für Sanktionen auch ohne Uno
Etwa nationale Persönlichkeitsspaltung?
ich denke(hoffe) doch nicht.
Wenn der große brüder befiehlt, so folgt man bevor er auch zu unserer Verdemokratiesieung ansetzt. Andererseits: Wir sind schon verdemokratisiert. seit 1945. Oder?

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